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WLAN an Frankfurter Schulen zeitnah und planvoll sicherstellen

Vorlagentyp: NRCDU
3 Stationen im Verfahren22 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

planvoll sicherstellen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, der Versorgung von Schulen mit WLAN endlich oberste Priorität einzuräumen und dabei die Evaluationsergebnisse des Pilotprojekts "WLAN an Frankfurter Schulen" zu berücksichtigen. Dafür sollen die folgenden Maßnahmen umgesetzt werden:

  1. Das Stadtschulamt und das Amt 16 (IT) richten eine Task-Force ein, die federführend und ämterübergreifend die Ausstattung der Schulen mit WLAN sicherstellt und den Zeitplan quartalsweise überprüft, aktualisiert und veröffentlicht.
  2. Neben denen laut M 78/2020 vorgesehenen Stellen in Amt 16 und Amt 40 werden zusätzliche Stellen in Amt 16 geschaffen, die die Versorgung und den Support an den Schulen sowie die "aktive Wartung" im Hintergrund sicherstellen. Diese sog. "digitalen Hausmeister" müssen für die Schulen schnell und einfach erreichbar sein und im Notfall direkt vor Ort Hilfe leisten können. Daraus ergibt sich, dass ein "digitaler Hausmeister" immer nur für eine bestimmte Anzahl von Schulen in einem räumlich begrenzten Gebiet zuständig sein kann. Zusätzlich wird die Einrichtung von "Technik-AGs" angeregt, die an einigen Schulen bereits einen Teil des technischen Supports für die Schulgemeinde leisten.
  3. Es erfolgt eine konkrete Bedarfserhebung bei allen Schulen dazu, wo eine Ausstattung mit WLAN erforderlich ist (z.B. auch in Lehrerzimmern und Fachräumen außerhalb der primär definierten Lernzonen) und welche Bandbreiten nötig sind, um einen reibungslosen Einsatz der Technik im Unterricht sicherzustellen.
  4. Das Stadtschulamt organisiert in Zusammenarbeit mit dem Medienzentrum regelmäßige Fortbildungen für alle IT-Beauftragten sowie Fortbildungen für Multiplikatoren in den Kollegien zum Einsatz medialer Lehr- und Lerntechniken.
  5. Die schulischen IT-Beauftragten erhalten mehr Flexibilität und Verbindlichkeit hinsichtlich der Auswahl von Geräten und Lernprogrammen. Die Verwaltungsabläufe zur Beschaffung und Genehmigung von Software werden optimiert.
  6. Den Schulen wird es ermöglicht, sich bei nachgewiesenem Bedarf für die sogenannte "Museumslösung" zu entscheiden, um eine flächendeckende WLAN-Ausleuchtung mit möglichst optimaler Bandbreite zu gewährleisten.
  7. Der WLAN-Zugang an allen Schulen, die sich nicht für die sogenannte "Museumslösung" entscheiden, wird so eingerichtet, dass neben dem Zugang über das pädagogische Netzwerk auch ein Zugang mit eigenen Geräten (Bring Your Own Device, BYOD) möglich ist.
  8. Der Stadtverordnetenversammlung wird ein Bericht dazu vorgelegt,
    • a)wann welche Ausstattung zur WLAN-Anbindung der Schulen ausgeschrieben wurde;
    • b)wann für die Anbindung wie vieler Schulen bereits eine Ausschreibung erfolgt ist und welche Umsetzungsfristen darin genannt werden;
    • c)auf welche Engpässe die Lieferverzögerungen genau zurückzuführen sind und ob dieses Problem durch bestimmte Verfahren (wie die Aufteilung der Ausschreibung in kleinere Lose) abgemildert werden kann Begründung: Der im Rahmen eines wissenschaftlichen Projekts der Goethe-Universität Frankfurt erarbeitete, am 09.04.2020 veröffentlichte Abschlussbericht zu den Evaluationsergebnissen des "Pilotprojekts WLAN an Schulen" liefert wichtige Erkenntnisse. Die Ergebnisse sollten beim weiteren Prozess des WLAN-Rollouts als "best practice" berücksichtigt werden und konkret in die Umsetzung einfließen. Laut dem letzten Bericht zum Thema WLAN-Rollout an Schulen (B 314/21) sind bislang nur 29 von 167 Schulen an das städtische Netz angeschlossen. Laut einem aktuelleren Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 05.11.2021 sind es mittlerweile 59 von 190 schulischen Liegenschaften. Angesichts der eigentlichen "Zielmarke" von 100 Schulen in 2021 und der zahlreichen Nachfragen von Schulleitungen und Eltern erscheint es für eine Reduzierung von Einzelanfragen und die Schonung personeller Ressourcen sinnvoll, regelmäßig über Fortschritte des Projekts zu informieren. Bereits aus der Evaluation des Pilotprojekts wurde außerdem deutlich, dass sich die Schulen vor allem zentrale, verlässliche Ansprechpartner und transparente Prozesse wünschen. Die Einrichtung einer Task Force kann somit zur Schaffung effizienterer Prozesse, verbesserter Kommunikation und beschleunigter Verwaltungsabläufe beitragen. Schulen mangelt es außerdem besonders an einem verlässlichen und schnellen Support durch eine/n feste/n Ansprechpartner/in. Laut dem Evaluationsbericht benötigt man neben schulischen IT-Beauftragten dringend eine eigene Stelle, denn die Arbeitsbelastung ist nicht als Zusatzaufgabe durch das pädagogische Personal leistbar. Da es unrealistisch erscheint, entsprechende Stellen an jeder Schule zu schaffen und zu finanzieren, bleibt nur eine städtisch organisierte Lösung. Diese "digitalen Hausmeister" müssen eng mit den schulischen IT-Beauftragten zusammenarbeiten und schnell zwecks Hilfe verfügbar sein. Auch brauchen schulische IT-Beauftragte seitens der Stadt mehr Spielraum und Gestaltungsmöglichkeiten was bspw. die Geräte-/Softwareauswahl angeht. Die Auswahl von Programmen durch einen Katalog wird als Einschränkung von den IT-Beauftragen empfunden, da nur eine begrenzte Auswahl installiert werden darf. Die zusätzliche Beschaffung und Genehmigung neuer Software wird als zu langwierig empfunden, da neue Software praktisch nie auf die Liste der verfügbaren Programme genommen wird. Schließlich führen die im Zuge der Pilotierung eingerichteten, eher punktuellen Lernzonen in der Praxis zu organisatorischen Schwierigkeiten in der Unterrichtsplanung und zur Ungleichheit bei der Nutzung der jetzigen Ausstattung. Im Rahmen des Pilotprojektes wurde auch erfolgreich die sogenannte "Museumslösung" getestet, mit der sehr gute Erfahrungen gemacht wurden. Bei dieser Variante erhalten die Schulen eine relativ flächendeckende Ausleuchtung und ein Netzwerk, in das sich Lehrer und Schüler frei - auch mit ihren eigenen Geräten - einwählen können. Laut Evaluationsbericht sprechen sich alle Pilotschulen einstimmig für ein flächendeckendes, bandbreitenstarkes WLAN aus, was beispielsweise gerade für die beruflichen Schulen viele Vorteile bringen würde. Des Weiteren muss es laut Abschlussbericht möglich sein, dass sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler ein eigenes Gerät mitbringen (BYOD) und im WLAN nutzen können.

Inhalt

Antrag vom 01.12.2021, NR 197

Betreff: WLAN an Frankfurter Schulen zeitnah und planvoll sicherstellen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, der Versorgung von Schulen mit WLAN endlich oberste Priorität einzuräumen und dabei die Evaluationsergebnisse des Pilotprojekts "WLAN an Frankfurter Schulen" zu berücksichtigen. Dafür sollen die folgenden Maßnahmen umgesetzt werden:

  1. Das Stadtschulamt und das Amt 16 (IT) richten eine Task-Force ein, die federführend und ämterübergreifend die Ausstattung der Schulen mit WLAN sicherstellt und den Zeitplan quartalsweise überprüft, aktualisiert und veröffentlicht.
  2. Neben denen laut M 78/2020 vorgesehenen Stellen in Amt 16 und Amt 40 werden zusätzliche Stellen in Amt 16 geschaffen, die die Versorgung und den Support an den Schulen sowie die "aktive Wartung" im Hintergrund sicherstellen. Diese sog. "digitalen Hausmeister" müssen für die Schulen schnell und einfach erreichbar sein und im Notfall direkt vor Ort Hilfe leisten können. Daraus ergibt sich, dass ein "digitaler Hausmeister" immer nur für eine bestimmte Anzahl von Schulen in einem räumlich begrenzten Gebiet zuständig sein kann. Zusätzlich wird die Einrichtung von "Technik-AGs" angeregt, die an einigen Schulen bereits einen Teil des technischen Supports für die Schulgemeinde leisten.
  3. Es erfolgt eine konkrete Bedarfserhebung bei allen Schulen dazu, wo eine Ausstattung mit WLAN erforderlich ist (z.B. auch in Lehrerzimmern und Fachräumen außerhalb der primär definierten Lernzonen) und welche Bandbreiten nötig sind, um einen reibungslosen Einsatz der Technik im Unterricht sicherzustellen.
  4. Das Stadtschulamt organisiert in Zusammenarbeit mit dem Medienzentrum regelmäßige Fortbildungen für alle IT-Beauftragten sowie Fortbildungen für Multiplikatoren in den Kollegien zum Einsatz medialer Lehr- und Lerntechniken.
  5. Die schulischen IT-Beauftragten erhalten mehr Flexibilität und Verbindlichkeit hinsichtlich der Auswahl von Geräten und Lernprogrammen. Die Verwaltungsabläufe zur Beschaffung und Genehmigung von Software werden optimiert.
  6. Den Schulen wird es ermöglicht, sich bei nachgewiesenem Bedarf für die sogenannte "Museumslösung" zu entscheiden, um eine flächendeckende WLAN-Ausleuchtung mit möglichst optimaler Bandbreite zu gewährleisten.
  7. Der WLAN-Zugang an allen Schulen, die sich nicht für die sogenannte "Museumslösung" entscheiden, wird so eingerichtet, dass neben dem Zugang über das pädagogische Netzwerk auch ein Zugang mit eigenen Geräten (Bring Your Own Device, BYOD) möglich ist.
  8. Der Stadtverordnetenversammlung wird ein Bericht dazu vorgelegt,
    • a)wann welche Ausstattung zur WLAN-Anbindung der Schulen ausgeschrieben wurde;
    • b)wann für die Anbindung wie vieler Schulen bereits eine Ausschreibung erfolgt ist und welche Umsetzungsfristen darin genannt werden;
    • c)auf welche Engpässe die Lieferverzögerungen genau zurückzuführen sind und ob dieses Problem durch bestimmte Verfahren (wie die Aufteilung der Ausschreibung in kleinere Lose) abgemildert werden kann Begründung: Der im Rahmen eines wissenschaftlichen Projekts der Goethe-Universität Frankfurt erarbeitete, am 09.04.2020 veröffentlichte Abschlussbericht zu den Evaluationsergebnissen des "Pilotprojekts WLAN an Schulen" liefert wichtige Erkenntnisse. Die Ergebnisse sollten beim weiteren Prozess des WLAN-Rollouts als "best practice" berücksichtigt werden und konkret in die Umsetzung einfließen. Laut dem letzten Bericht zum Thema WLAN-Rollout an Schulen (B 314/21) sind bislang nur 29 von 167 Schulen an das städtische Netz angeschlossen. Laut einem aktuelleren Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 05.11.2021 sind es mittlerweile 59 von 190 schulischen Liegenschaften. Angesichts der eigentlichen "Zielmarke" von 100 Schulen in 2021 und der zahlreichen Nachfragen von Schulleitungen und Eltern erscheint es für eine Reduzierung von Einzelanfragen und die Schonung personeller Ressourcen sinnvoll, regelmäßig über Fortschritte des Projekts zu informieren. Bereits aus der Evaluation des Pilotprojekts wurde außerdem deutlich, dass sich die Schulen vor allem zentrale, verlässliche Ansprechpartner und transparente Prozesse wünschen. Die Einrichtung einer Task Force kann somit zur Schaffung effizienterer Prozesse, verbesserter Kommunikation und beschleunigter Verwaltungsabläufe beitragen. Schulen mangelt es außerdem besonders an einem verlässlichen und schnellen Support durch eine/n feste/n Ansprechpartner/in. Laut dem Evaluationsbericht benötigt man neben schulischen IT-Beauftragten dringend eine eigene Stelle, denn die Arbeitsbelastung ist nicht als Zusatzaufgabe durch das pädagogische Personal leistbar. Da es unrealistisch erscheint, entsprechende Stellen an jeder Schule zu schaffen und zu finanzieren, bleibt nur eine städtisch organisierte Lösung. Diese "digitalen Hausmeister" müssen eng mit den schulischen IT-Beauftragten zusammenarbeiten und schnell zwecks Hilfe verfügbar sein. Auch brauchen schulische IT-Beauftragte seitens der Stadt mehr Spielraum und Gestaltungsmöglichkeiten was bspw. die Geräte-/Softwareauswahl angeht. Die Auswahl von Programmen durch einen Katalog wird als Einschränkung von den IT-Beauftragen empfunden, da nur eine begrenzte Auswahl installiert werden darf. Die zusätzliche Beschaffung und Genehmigung neuer Software wird als zu langwierig empfunden, da neue Software praktisch nie auf die Liste der verfügbaren Programme genommen wird. Schließlich führen die im Zuge der Pilotierung eingerichteten, eher punktuellen Lernzonen in der Praxis zu organisatorischen Schwierigkeiten in der Unterrichtsplanung und zur Ungleichheit bei der Nutzung der jetzigen Ausstattung. Im Rahmen des Pilotprojektes wurde auch erfolgreich die sogenannte "Museumslösung" getestet, mit der sehr gute Erfahrungen gemacht wurden. Bei dieser Variante erhalten die Schulen eine relativ flächendeckende Ausleuchtung und ein Netzwerk, in das sich Lehrer und Schüler frei - auch mit ihren eigenen Geräten - einwählen können. Laut Evaluationsbericht sprechen sich alle Pilotschulen einstimmig für ein flächendeckendes, bandbreitenstarkes WLAN aus, was beispielsweise gerade für die beruflichen Schulen viele Vorteile bringen würde. Des Weiteren muss es laut Abschlussbericht möglich sein, dass sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler ein eigenes Gerät mitbringen (BYOD) und im WLAN nutzen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2020MM 78Nutzung der Fördermittel des Digitalpaktes und Beschleunigung der WLAN-Ausstattung an Frankfurter SchulenMagistratsvortrag
  2. 17. September 2021BB 314IT-Ausstattung von Schulen aus Mitteln des Digitalpakts transparenter gestaltenMagistratsbericht
  3. 1. Dezember 2021Sie sind hier
    NRNR 197WLAN an Frankfurter Schulen zeitnah und planvoll sicherstellen
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 11
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE., BFF und FDP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 14
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPDie Partei
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Die PARTEI gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 15
Sitzung 7 · 14.01.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO II, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Farbechte/linkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
GrüneSPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen farbechte/LINKE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

OBR 16
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUFDPLinkeBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, FDP, LINKE und BFF gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 13
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage NR 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUFraktionslos
Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU und fraktionslos (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 197 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPVoltLinke
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP, Volt und LINKE. gegen SPD (= Ablehnung); GRÜNE und BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Vorlage NR 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 4 · 24.01.2022
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 5 · 14.02.2022
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 197 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); SPD und Volt (= Enthaltung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 5 · 21.02.2022
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinke
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 24.02.2022
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage NR 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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