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Zusätzliche Überwege in der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: NRSPD
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
163 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Eschersheimer Landstraße Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.10.2005 und 21.12.2005 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 1946 wird wie folgt ergänzt : Ebenso wird der Magistrat gebeten, die Anlage von ebenerdigen Übergängen über die Eschersheimer Landstraße an der Kreuzung mit der Straßen Am Dornbusch/Marbachweg bzw. am nördlichen Ende der Station Dornbusch zu prüfen. Begründung: Bei der Beschlussfassung über zusätzliche oberirdische Überwege in der Eschersheimer Landstrasse fand sich keine Mehrheit für zusätzliche Überwege an der Kreuzung mit der Hügelstrasse bzw. am nördlichen Ende der U-Bahn-Station Dornbusch. Nach dem sich nunmehr erfreulicherweise für die Kreuzung Marbachweg eine Mehrheit abzeichnet, sollte zur Komplettierung des Umbaues auch für den Bereich der Kreuzung am Dornbusch entsprechend verfahren werden.

Inhalt

Antrag vom 06.07.2005, NR 1967

Betreff: Zusätzliche Überwege in der Eschersheimer Landstraße Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.10.2005 und 21.12.2005 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 1946 wird wie folgt ergänzt : Ebenso wird der Magistrat gebeten, die Anlage von ebenerdigen Übergängen über die Eschersheimer Landstraße an der Kreuzung mit der Straßen Am Dornbusch/Marbachweg bzw. am nördlichen Ende der Station Dornbusch zu prüfen.

Begründung: Bei der Beschlussfassung über zusätzliche oberirdische Überwege in der Eschersheimer Landstrasse fand sich keine Mehrheit für zusätzliche Überwege an der Kreuzung mit der Hügelstrasse bzw. am nördlichen Ende der U-Bahn-Station Dornbusch. Nach dem sich nunmehr erfreulicherweise für die Kreuzung Marbachweg eine Mehrheit abzeichnet, sollte zur Komplettierung des Umbaues auch für den Bereich der Kreuzung am Dornbusch entsprechend verfahren werden.Hauptvorlage: Antrag vom 29.06.2005, NR 1946

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2005Sie sind hier
    NRNR 1967Zusätzliche Überwege in der Eschersheimer Landstraße
    STVV-Antrag · SPD
  2. 7. April 2006BB 190Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  3. 2. Oktober 2006BB 427Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  4. 9. Februar 2007BB 90Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  5. 16. Juli 2007BB 515Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  6. 3. Dezember 2007BB 860Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  7. 11. April 2008BB 188Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht
  8. 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 163 WochenBB 522Fußgängerüberwege über die Eschersheimer Landstraße in Höhe HügelstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1946 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1946 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1967 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1967 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1946 und NR 1967 = Annahme)PDS (NR 1946 und NR 1967 = Annahme)BFF (NR 1946 und NR 1967 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1946 = Annahme bei Streichung der Worte "im unterirdischen Verbindungsbauwerk" in Buchstabe d), NR 1967 = Annahme)E.l (NR 1946 und NR 1967 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) b) NR 1946: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Buchstabe d) Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (NR 1946 und NR 1967 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1946 = Annahme bei Streichung der Worte "im unterirdischen Verbindungsbauwerk" in Buchstabe d), NR 1967 = Annahme) E.L. (NR 1946 und NR 1967 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 92
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1946 auf die Tagesordnung II der 46. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1946 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1967 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1967 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPREPPDSBFF
zu 1 / d)
Ablehnung:
E.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
E.l
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 1946 = Annahme bei Streichung der Worte "im unterirdischen Verbindungsbauwerk" in Buchstabe d), NR 1967 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Dringlichkeit) b) NR 1946: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG (= Buchstabe d) Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1946 = Annahme bei Streichung der Worte "im unterirdischen Verbindungsbauwerk" in Buchstabe d), NR 1967 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1946 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1967 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1946 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1967 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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