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Flohmarkt zurück nach Sachsenhausen

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Sachsenhausen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Flohmarkt findet wieder wöchentlich am Sachsenhäuser Mainufer statt. Begründung: Seit dem

  1. November 2008 findet der Flohmarkt im zweiwöchigen Wechsel am Museumsufer und in der Lindleystraße statt. Die Verlegung des Flohmarkts vom Museumsufer in den Osthafen wurde im Wesentlichen mit Belastungen für Anlieger des Mainufers und angrenzender Straßen sowie Beeinträchtigung der Museen begründet. Auf Anfrage der FAG-Fraktion über die Auswirkungen der Flohmarkt-Verlegung (A 1190 vom 06.04.2010) berichtete der Magistrat am 19.07.2010 (B 441). Darin wird ausgeführt, dass die Flohmarktverlegung keine Auswirkungen auf die Besucherzahlen in den Museen habe, da die Besucherzahlen "generell schwankend" und an den eintrittsfreien Samstagen am höchsten sind. Bei einer Befragung zeigte sich, dass 40 % der Geschäfte und 73 % der gastronomischen Betriebe keine Veränderungen des Umsatzes durch die Flohmarktverlegung hatten, bei den restlichen war ein leichter Umsatzrückgang an den betreffenden Samstagen zu verzeichnen, den die Geschäftsinhaber auch auf die Flohmarktverlegung zurückführen. Auf die Frage, wie sich an den jeweiligen Samstagen die Lärmimmissionen entwickelt haben, führte der Magistrat aus, dass hierzu keine Kenntnisse vorliegen. Insgesamt ist festzustellen, dass die Verlegung des Flohmarktes offensichtlich zu keinen wesentlichen Veränderungen geführt hat und tendenzielle eher negative Effekte (Umsatzrückgänge bei Geschäften und gastronomischen Betrieben) bewirkt hat. Aus diesem Grund sollte die Verlegung des Flohmarktes rückgängig gemacht werden.

Inhalt

Antrag vom 10.08.2010, NR 1947

Betreff: Flohmarkt zurück nach Sachsenhausen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Flohmarkt findet wieder wöchentlich am Sachsenhäuser Mainufer statt.

Begründung: Seit dem

  1. November 2008 findet der Flohmarkt im zweiwöchigen Wechsel am Museumsufer und in der Lindleystraße statt. Die Verlegung des Flohmarkts vom Museumsufer in den Osthafen wurde im Wesentlichen mit Belastungen für Anlieger des Mainufers und angrenzender Straßen sowie Beeinträchtigung der Museen begründet. Auf Anfrage der FAG-Fraktion über die Auswirkungen der Flohmarkt-Verlegung (A 1190 vom 06.04.2010) berichtete der Magistrat am 19.07.2010 (B 441). Darin wird ausgeführt, dass die Flohmarktverlegung keine Auswirkungen auf die Besucherzahlen in den Museen habe, da die Besucherzahlen "generell schwankend" und an den eintrittsfreien Samstagen am höchsten sind. Bei einer Befragung zeigte sich, dass 40 % der Geschäfte und 73 % der gastronomischen Betriebe keine Veränderungen des Umsatzes durch die Flohmarktverlegung hatten, bei den restlichen war ein leichter Umsatzrückgang an den betreffenden Samstagen zu verzeichnen, den die Geschäftsinhaber auch auf die Flohmarktverlegung zurückführen. Auf die Frage, wie sich an den jeweiligen Samstagen die Lärmimmissionen entwickelt haben, führte der Magistrat aus, dass hierzu keine Kenntnisse vorliegen. Insgesamt ist festzustellen, dass die Verlegung des Flohmarktes offensichtlich zu keinen wesentlichen Veränderungen geführt hat und tendenzielle eher negative Effekte (Umsatzrückgänge bei Geschäften und gastronomischen Betrieben) bewirkt hat. Aus diesem Grund sollte die Verlegung des Flohmarktes rückgängig gemacht werden. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.07.2010, B 441 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.08.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2010BB 441Auswirkungen der FlohmarktverlegungMagistratsbericht
  2. 10. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1947Flohmarkt zurück nach Sachsenhausen
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 441 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1947 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 441 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 441 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1947 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
zu 1 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 441 = Kenntnis, NR 1947 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Zurückweisung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 441 = Kenntnis, NR 1947 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 69
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 441 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1947 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
FAG
zu 1 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen FAG (= Zurückweisung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

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