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Keine Verschleppung der Sanierung der KT 114!

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die KT 114 ist dringend sanierungsbedürftig. Alle Beteiligten sind froh, dass nun endlich mit der Baumaßnahme begonnen werden soll. Der Elternbeirat versichert, dass bis heute weder von Kindern noch von Eltern noch vom Personal Einwände gegen die Zwischennutzung der Containeranlage im Bereich Länderweg/Ecke Seehofstraße erhoben wurden. Die Kinder haben die Container bereits besichtigt und sich auf den Umzug eingestellt. Für die Hortkinder, die die Mühlbergschule besuchen und diesen Weg mindestens einmal am Tag allein zurücklegen, ist diese Lösung sehr günstig. Die Containeranlage diente bereits der KT 84 als Ausweichquartier während deren Sanierung. Alle Beteiligten wünschen, dass der Zeitplan eingehalten wird, da er ein Agieren im Rahmen des Kindergartenjahres ermöglicht. Nur so kann der pädagogische Standard aufrechterhalten werden. Jede Verzögerung bedeutet für die Kinder erschwerte Umstände, vor allem für die Neuaufnahmen, d.h. die Dreijährigen, die erstmals nach den Sommerferien einen Kindergarten besuchen.

Inhalt

Antrag vom 20.06.2005, NR 1933

Betreff:

Keine Verschleppung der Sanierung der KT 114!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vorlage M 88 vom 06.05.2005 wird zugestimmt.
  2. Mit der Baumaßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Dabei wird als Zwischenlösung die von Eltern und Kindern der betroffenen Kindertagesstätte akzeptierte Containeranlage im Bereich Länderweg/Ecke Seehofstraße genutzt.

Begründung:

Die KT 114 ist dringend sanierungsbedürftig. Alle Beteiligten sind froh, dass nun endlich mit der Baumaßnahme begonnen werden soll.

Der Elternbeirat versichert, dass bis heute weder von Kindern noch von Eltern noch vom Personal Einwände gegen die Zwischennutzung der Containeranlage im Bereich Länderweg/Ecke Seehofstraße erhoben wurden. Die Kinder haben die Container bereits besichtigt und sich auf den Umzug eingestellt. Für die Hortkinder, die die Mühlbergschule besuchen und diesen Weg mindestens einmal am Tag allein zurücklegen, ist diese Lösung sehr günstig. Die Containeranlage diente bereits der KT 84 als Ausweichquartier während deren Sanierung.

Alle Beteiligten wünschen, dass der Zeitplan eingehalten wird, da er ein Agieren im Rahmen des Kindergartenjahres ermöglicht. Nur so kann der pädagogische Standard aufrechterhalten werden. Jede Verzögerung bedeutet für die Kinder erschwerte Umstände, vor allem für die Neuaufnahmen, d.h. die Dreijährigen, die erstmals nach den Sommerferien einen Kindergarten besuchen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 88 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 22.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2005MM 88Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114Magistratsvortrag
  2. 20. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1933Keine Verschleppung der Sanierung der KT 114!
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 37 · 28.06.2005
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1933 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 88 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 51
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1933 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 geändert hat und der Text nun wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit der Baumaßnahme zur Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114, die sich im Schweinfurter Weg 78 befindet, zu beginnen. Eine Zwischennutzung in einer Containeranlage auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird umgehend umgesetzt." b) Die geänderte Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU (= im Rahmen der Vorlage NR 1911), SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu b) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 88 und NR 1933 = Annahme, NR 1911 = Ablehnung)

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1933 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage M 88 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1933 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 29
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 88 und NR 1933 = Annahme) BFF (M 88 = Annahme, NR 1933 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 27
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 88 und NR 1933 = Annahme)

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