Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114
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Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 88
Betreff:
Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1999, § 5254
- Der Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114 wird auf Basis der beigefügten Planungsunterlagen zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Kosten in Höhe von 943.966,00 € netto (1.095.000,00 € brutto) erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
- Es dient weiter zur Kenntnis, dass - das Vorhaben KT 114 im Investitionsprogramm 2005-2008, im Produktbereich 20, Produktgruppe 20.5 mit Gesamtkosten in Höhe von 943.966,00 € veranschlagt ist. - die Finanzierung im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten erfolgt und die Verrechnung der Aufwendungen im Kostenstellenbereich 40/7, Sachkonto 940800 vorzunehmen ist. - für die Baumaßnahme folgender Finanzierungsablauf zu erwarten ist: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2005 943.966,00 € 320.000,- € 2006 623.966,- €
- Mit der Baumaßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
- A)Zielsetzung Bei den Anfang der 70er Jahre erstellten so genannten "Serienkindertagesstätten“ bestehen erhebliche Sanierungsbedarfe, die sich auf Erneuerung der Dächer, Grundleitungen, Fassaden, Grundrenovierung der Räume (Decken, Fußböden, Wände) und Erneuerung der Fenster beziehen. Für 2005/2006 ist nun die Sanierung der KT 114 vorgesehen, damit ein ordnungsgemäßer Kindertagesstättenbetrieb sichergestellt werden kann. An der Raumaufteilung in der KT 114 ändert sich durch die Sanierung nichts. Beispielhaft für den Sanierungsbedarf werden für die KT 114 genannt: das undichte Dach, undichte nicht thermisch getrennte Fenster, verschlissene Teppichböden (teilweise noch Erstausstattung), eine überholte Wärmeversorgung und unhygienische Sanitärbereiche. Diese Grundsanierung wird ergänzt durch eine Dämmung der Außenfassade auf dem Stand der Technik. Zur Deckung des Bedarfes an Kindertageseinrichtungen in Sachsenhausen Süd, Schulbezirk Mühlbergschule, ist der Betrieb der KT 114 unbedingt weiterhin sicherzustellen.
- B)Alternativen Keine
- C)Lösung Nach Maßgabe der beiliegenden Kostenberechnung ist die Sanierung beabsichtigt.
- D)Kosten
- Investitionsbedarf 943.966,00 €
- Zugehörige Folgekosten keine
- Jahresfolgekosten
- a)personelle Folgekosten keine
- b)sächliche Folgekosten keine
- c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5,5 % 51.918,13 € Abschreibung 46.487,00 €
- Jahreserträge keine
- Leistung Dritter keine
- Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 3,7 MB) Anlage Kostenberech nung (nichtöffentlich - ca. 63 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 08.06.2005, NR 1911 Antrag vom 20.06.2005, NR 1933 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.05.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2005Sie sind hierMM 88Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114Magistratsvortrag
- 8. Juni 2005NRNR 1911Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114STVV-Antrag · CDU
- 20. Juni 2005NRNR 1933Keine Verschleppung der Sanierung der KT 114!STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 geändert hat und der Text nun wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit der Baumaßnahme zur Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114, die sich im Schweinfurter Weg 78 befindet, zu beginnen. Eine Zwischennutzung in einer Containeranlage auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird umgehend umgesetzt." b) Die geänderte Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU (= im Rahmen der Vorlage NR 1911), SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu b) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 88 und NR 1933 = Annahme, NR 1911 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage M 88 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1933 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 88 und NR 1933 = Annahme) BFF (M 88 = Annahme, NR 1933 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 88 und NR 1933 = Annahme)