Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114
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Neues zu Länderweg per E-MailBegründung
Der Magistrat beabsichtigt, die Kindertagesstätte Schweinfurter Weg 78, die sich auf dem Sachsenhäuser Berg befindet, eine Sanierung zu einem Betrag von 1.095.000,00 (Brutto) durchführen zu lassen. Die Baumaßnahme soll als Gesamtsanierung durchgeführt werden. Dieses bedeutet, dass die Kindertagesstätte für die Dauer der Bauarbeiten nicht zur Verfügung steht, sondern ausgelagert werden muss. Der Magistrat schlägt vor, eine bestehende Containeranlage im Bereich Länderweg/ Seehofstraße hierfür zu nutzen. Diese Unterbringungsmöglichkeit befindet sich in einer unzumutbar weiten Entfernung vom Einzugsbereich der zu sanierenden Kindertagesstätte. Weder den Eltern noch den Kindern selbst ist eine solche Entfernung zuzumuten. Daher darf erst mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden, wenn in unmittelbarer räumlicher Umgebung zur bestehenden Kindertagesstätte eine Zwischenunterkunft zur Verfügung steht.
Inhalt
Antrag vom 08.06.2005, NR 1911
Betreff:
Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Baumaßnahme zur Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114, die sich im Schweinfurter Weg 78 befindet, erst zu beginnen, wenn eine Zwischenunterkunft in unmittelbarer Umgebung der bestehenden Kindertagesstätte zur Verfügung steht.
Eine Zwischennutzung der Containeranlage im Bereich Länderweg/Ecke Seehofstraße wird ausdrücklich abgelehnt.
Begründung:
Der Magistrat beabsichtigt, die Kindertagesstätte Schweinfurter Weg 78, die sich auf dem Sachsenhäuser Berg befindet, eine Sanierung zu einem Betrag von 1.095.000,00 (Brutto) durchführen zu lassen.
Die Baumaßnahme soll als Gesamtsanierung durchgeführt werden. Dieses bedeutet, dass die Kindertagesstätte für die Dauer der Bauarbeiten nicht zur Verfügung steht, sondern ausgelagert werden muss.
Der Magistrat schlägt vor, eine bestehende Containeranlage im Bereich Länderweg/ Seehofstraße hierfür zu nutzen. Diese Unterbringungsmöglichkeit befindet sich in einer unzumutbar weiten Entfernung vom Einzugsbereich der zu sanierenden Kindertagesstätte.
Weder den Eltern noch den Kindern selbst ist eine solche Entfernung zuzumuten.
Daher darf erst mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden, wenn in unmittelbarer räumlicher Umgebung zur bestehenden Kindertagesstätte eine Zwischenunterkunft zur Verfügung steht.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2005, M 88 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 15.06.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2005MM 88Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114Magistratsvortrag
- 8. Juni 2005Sie sind hierNRNR 1911Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114STVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 geändert hat und der Text nun wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich mit der Baumaßnahme zur Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 114, die sich im Schweinfurter Weg 78 befindet, zu beginnen. Eine Zwischennutzung in einer Containeranlage auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird umgehend umgesetzt." b) Die geänderte Vorlage NR 1911 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU (= im Rahmen der Vorlage NR 1911), SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. zu b) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 88 und NR 1933 = Annahme, NR 1911 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage M 88 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Schulausschuss die Beratung der Vorlage NR 1933 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 88 und NR 1933 = Annahme) BFF (M 88 = Annahme, NR 1933 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1911 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1933 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 88 und NR 1933 = Annahme)