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Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten - Einrichtung einer Informations- und Bildungsstätte KZ .Katzbach./Adlerwerke

Vorlagentyp: NRLINKE
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

gestalten - Einrichtung einer Informations- und Bildungsstätte KZ "Katzbach"/Adlerwerke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt richtet auf dem Gelände des KZ "Katzbach"/Adlerwerke eine Informations- und Bildungsstätte zur NS-Zeit ein. Begründung: In Frankfurt kann das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nicht würdig gestaltet werden, ohne eine Informations- und Bildungsstätte auf dem Gelände der ehemaligen Adlerwerke einzurichten. Hunderte Menschen wurden während der Nazi-Herrschaft im KZ "Katzbach" in den Adlerwerken umgebracht. Das Gedenken an die "Vernichtung durch Arbeit" im KZ "Katzbach" mit Informationsveranstaltungen und Gedenktafeln wird deshalb den Erfordernissen nicht gerecht. Viele FrankfurterInnen, DGB-Gewerkschaften, Initiativen und Überlebende des KZ fordern nunmehr seit mehr als einem Jahrzehnt die Errichtung einer Informations- und Bildungsstätte. In seinem Bericht B 442/2006 betont der Magistrat zwar, dass für solch eine Bildungsstätte "zu präsentierende Objekte und Dokumente kaum vorhanden sein dürften", doch dies ist nicht der Fall.

Inhalt

Antrag vom 26.05.2010, NR 1880

Betreff: Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten - Einrichtung einer Informations- und Bildungsstätte KZ "Katzbach"/Adlerwerke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt richtet auf dem Gelände des KZ "Katzbach"/Adlerwerke eine Informations- und Bildungsstätte zur NS-Zeit ein.

Begründung: In Frankfurt kann das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nicht würdig gestaltet werden, ohne eine Informations- und Bildungsstätte auf dem Gelände der ehemaligen Adlerwerke einzurichten. Hunderte Menschen wurden während der Nazi-Herrschaft im KZ "Katzbach" in den Adlerwerken umgebracht. Das Gedenken an die "Vernichtung durch Arbeit" im KZ "Katzbach" mit Informationsveranstaltungen und Gedenktafeln wird deshalb den Erfordernissen nicht gerecht. Viele FrankfurterInnen, DGB-Gewerkschaften, Initiativen und Überlebende des KZ fordern nunmehr seit mehr als einem Jahrzehnt die Errichtung einer Informations- und Bildungsstätte. In seinem Bericht B 442/2006 betont der Magistrat zwar, dass für solch eine Bildungsstätte "zu präsentierende Objekte und Dokumente kaum vorhanden sein dürften", doch dies ist nicht der Fall.Hauptvorlage: Antrag vom 15.03.2010, NR 1773

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2010Sie sind hier
    NRNR 1880Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten - Einrichtung einer Informations- und Bildungsstätte KZ .Katzbach./Adlerwerke
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 27. August 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 576Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten - Einrichtung einer Informations- und Bildungsstätte KZ "Katzbach"/AdlerwerkeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 6
Beraten
1. Der Vorlage NR 1773 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1880 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (NR 1773 = Enthaltung)NPD (NR 1773 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 1773 = Annahme)Stv. Holtz (NR 1773 = Annahme)Stv. Schenk (NR 1773 = Annahme, NR 1880 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1773 = Enthaltung) NPD (NR 1773 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (NR 1773 = Annahme) Stv. Schenk (NR 1773 = Annahme, NR 1880 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 6
Beraten
1. Der Vorlage NR 1773 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1880 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
NPD
Enthaltung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Stv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen NPD (= Ablehnung); REP (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen Stv. Schenk (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 47 · 14.06.2010
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1880 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8187,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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