Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBegründung
gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Schritte zu unternehmen, um den "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und angemessen zu begehen. Dies kann zum Beispiel durch die Ausrichtung einer eigenen Veranstaltung, die stärkere Einbindung von Schulen oder die Beteiligung an bestehenden Veranstaltungsprogrammen geschehen. Begründung: Seit 1996 findet am 27. Januar der vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog ins Leben gerufene "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" statt, der neben den unzähligen Opfern des Holocaust auch die unbekannte Zahl der Menschen einschließt, die durch die Euthanasie getötet wurden. Der 27. Januar erfährt bisher in Frankfurt nur eine geringe Aufmerksamkeit. Die Stadt Frankfurt sollte zukünftig über eine Kranzniederlegung hinaus einen geeigneten Weg beschreiten, um diesem Tag die notwendige höhere Aufmerksamkeit zu geben.
Inhalt
Antrag vom 15.03.2010, NR 1773
Betreff: Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Schritte zu unternehmen, um den "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und angemessen zu begehen. Dies kann zum Beispiel durch die Ausrichtung einer eigenen Veranstaltung, die stärkere Einbindung von Schulen oder die Beteiligung an bestehenden Veranstaltungsprogrammen geschehen.
Begründung: Seit 1996 findet am 27. Januar der vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog ins Leben gerufene "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" statt, der neben den unzähligen Opfern des Holocaust auch die unbekannte Zahl der Menschen einschließt, die durch die Euthanasie getötet wurden. Der 27. Januar erfährt bisher in Frankfurt nur eine geringe Aufmerksamkeit. Die Stadt Frankfurt sollte zukünftig über eine Kranzniederlegung hinaus einen geeigneten Weg beschreiten, um diesem Tag die notwendige höhere Aufmerksamkeit zu geben.Nebenvorlage: Antrag vom 26.05.2010, NR 1880 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.03.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.05.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1773 = Enthaltung) NPD (NR 1773 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (NR 1773 = Annahme) Stv. Schenk (NR 1773 = Annahme, NR 1880 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen NPD (= Ablehnung); REP (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen Stv. Schenk (= Ablehnung)