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Sicherheitssperren ästhetisch anspruchsvoll gestalten

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert kreative und ästhetische Gestaltungen von Sicherheitssperren in Frankfurt, um diese harmonischer in das Stadtbild zu integrieren. Ziel ist es, sowohl den Sicherheitsaspekt zu gewährleisten als auch den ästhetischen Ansprüchen der Stadt Rechnung zu tragen. Zusätzlich soll geprüft werden, inwieweit finanzielle Unterstützung für kreative Umgestaltungen bereitgestellt werden kann.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kreative Vorschläge zu erarbeiten und vorzulegen, wie die zur Sicherung bedeutender Plätze leider notwendigen Sicherheitssperren ästhetisch anspruchsvoller zu gestalten und harmonischer in das öffentliche Stadtbild zu integrieren sind als die bisherigen groben Betonklötze. Dabei sollen insbesondere Möglichkeiten eines weiteren Nutzens oder der Begrünung der Sperren erarbeitet werden. Die bestehenden Sicherheitssperren in der Stadt können dazu auch verschiedenen Initiativen, Schulen, Anwohner*innen, Einzelpersonen, Künstler*innen, Gewerbetreibenden zur Umgestaltung angeboten werden, die die Sperren mit kreativen Mitteln begrünen, verschönern, und diese einen weiteren Nutzen geben können. Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung zu prüfen.

Begründung

Einige Plätze in Frankfurt, wie etwa der Opernplatz oder die Hauptwache, sind durch große Betonquader gesichert. Hintergrund ist die Gefahr terroristischer Anschläge, die auch in Zukunft nicht auszuschließen sind, so dass diese Sicherheitsmaßnahme bedauerlicher Weise bis auf Weiteres erhalten bleiben muss. Im Gegensatz zum jetzigen Zustand sollte aber hierbei auch den ästhetischen Ansprüchen Rechnung getragen werden. Es bedarf daher Sicherheitssperren, die sich entsprechend harmonisch in das Stadtbild einfügen. Vorstellbar ist ein "Sicherheitsmobiliar", das, z.B. mit einer Grünbepflanzung ausgestattet ist, in Form und Farbe künstlerisch gestaltet ist oder als Sitzmobiliar oder Fahrradständer einen weiteren Nutzen erfährt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 4. März 2022 mit dem Bericht B 92. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 3 · 30.11.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONAfD
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)BFF-BIG (Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung)ÖkoLinX-ELF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie AfD (= Annahme im Rahmen NR 79); CDU und BFF-BIG (= Votum im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 3 · 06.12.2021
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage NR 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 79) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 07.12.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage NR 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (NR 79 und NR 186 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 79) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 79 und NR 186 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage NR 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 186 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schäfer, Mund, Witsch, Telyakar, Dr. Mehler-Würzbach, Huber, Schwander, Ditfurth, Papke und Baier dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 79) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

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