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Sicherheitssperren ästhetisch anspruchsvoll gestalten

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die derzeit im öffentlichen Raum errichteten Sicherheitssperren ästhetisch ansprechend zu gestalten, um das Stadtbild zu verbessern. Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe soll Lösungen erarbeiten, die sowohl funktional als auch stadtgestalterisch ansprechend sind. Ziel ist es, langfristige Gestaltungskonzepte zu entwickeln und Fördergelder zur Finanzierung einzuwerben.

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Thema Sicherheit verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Die derzeit im öffentlichen Raum errichteten Sperren aus Beton dienen als Schutz vor möglichen terroristischen Angriffen mit einem Fahrzeug. Unbestritten ist, dass die Sperren in ihrem Erscheinungsbild nicht ins Stadtbild passen. Unter Federführung des Mobilitätsdezernats wird nun eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe gegründet. So soll eine Lösung gefunden werden, die zugleich stadtgestalterisch und funktional ansprechend als auch langfristig ist. Ziel ist die Erarbeitung von auf die Örtlichkeit abgestimmten Gestaltungskonzepten. Fördergelder werden nach Möglichkeit zur Finanzierung eingeworben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. März 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 186 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 26. November 2021. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 10 · 26.04.2022
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 133
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 82
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Zurückweisung)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Zurückweisung) Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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