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Dienstbarkeit auf .Buchenrode.?

Vorlagentyp: NRFDP
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

"Buchenrode"? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob eine Grunddienstbarkeit auf dem Grundstück Holzhecke 7 durch eine Vereinbarung mit der Stadt Frankfurt und den Erben von Arthur von Weinberg besteht oder bestand. Falls eine solche Dienstbarkeit besteht,

Inhalt

Antrag vom 14.04.2010, NR 1812

Betreff: Dienstbarkeit auf "Buchenrode"? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob eine Grunddienstbarkeit auf dem Grundstück Holzhecke 7 durch eine Vereinbarung mit der Stadt Frankfurt und den Erben von Arthur von Weinberg besteht oder bestand. Falls eine solche Dienstbarkeit besteht, möge der Magistrat prüfen und berichten, ob die Genehmigung zum Bauvorhaben Holzhecke 7 sich im Rahmen der Dienstbarkeit bewegt.Hauptvorlage: Antrag vom 15.03.2010, NR 1767

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2010Sie sind hier
    NRNR 1812Dienstbarkeit auf .Buchenrode.?
    STVV-Antrag · FDP
  2. 2. August 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 481Erhalt des ehemaligen Besitzes "Buchenrode" von Arthur von WeinbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1767 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1812 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (NR 1767 und NR 1812 = Annahme)Stv. Holtz (NR 1767 und NR 1812 = Annahme)REP (NR 1767 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1812 = Annahme)Stv. Schenk (NR 1767 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1812 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1767 = Annahme, NR 1812 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Holtz (NR 1767 und NR 1812 = Annahme) REP und Stv. Schenk (NR 1767 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1812 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1767 = Annahme, NR 1812 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1767 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPStv. Schenk
Ablehnung:
LinkeFAGÖkoLinX-ARLStv. HoltzFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, REP und Stv. Schenk gegen LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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