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Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Begründung

Durch die Herstellung eines Linksabbiegers aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße kann die wesentlich schmalere Homburger Landstraße von Verkehr entlastet werden. Die Beschlüsse zur Errichtung dieser auch Südumfahrung Preungesheim genannten Verkehrsbeziehung wurden bereits von der Stadtverordnetenversammlung gefasst. Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost muss bei der künftigen Lage der Haltestelle Wasserpark diese noch zu erstellende Abbiegespur berücksichtigt werden, deren Realisierung spätestens zeitgleich mit dem Straßenbahnbau umgesetzt werden muss. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert Lange Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. CDU, FDP und REP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  5. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO I, TOP 28 Beschluss:
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1752 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  7. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 52 Beschluss:
  12. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  16. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: Der Vorlage NR 1752 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  18. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
  19. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 67 Beschluss:
  23. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
  24. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8956,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9184,
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Antrag vom 02.03.2005, NR 1752

Betreff:

Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

a) in Zusammenarbeit mit der VGF die künftigen Haltestelle Wasserpark der nach Preungesheim-Ost führenden Straßenbahnlinie so zu platzieren, dass der geplante Linksabbieger aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße nicht behindert wird, und

b) die Linksabbiegebeziehung aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße spätestens zeitgleich mit den Bauarbeiten für die Straßenbahnlinie herzustellen.

Begründung:

Durch die Herstellung eines Linksabbiegers aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße kann die wesentlich schmalere Homburger Landstraße von Verkehr entlastet werden. Die Beschlüsse zur Errichtung dieser auch Südumfahrung Preungesheim genannten Verkehrsbeziehung wurden bereits von der Stadtverordnetenversammlung gefasst. Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost muss bei der künftigen Lage der Haltestelle Wasserpark diese noch zu erstellende Abbiegespur berücksichtigt werden, deren Realisierung spätestens zeitgleich mit dem Straßenbahnbau umgesetzt werden muss.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert LangeHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2005BB 96Straßenbahnlinie nach Preungesheim-OstMagistratsbericht
  2. 2. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1752Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger Landstraße
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und REP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1752 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 52
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1752 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)PDS (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)BFF (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)E.l (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 67
Angenommen
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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