Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger Landstraße
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Neues zu Wasserpark per E-MailBegründung
Durch die Herstellung eines Linksabbiegers aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße kann die wesentlich schmalere Homburger Landstraße von Verkehr entlastet werden. Die Beschlüsse zur Errichtung dieser auch Südumfahrung Preungesheim genannten Verkehrsbeziehung wurden bereits von der Stadtverordnetenversammlung gefasst. Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost muss bei der künftigen Lage der Haltestelle Wasserpark diese noch zu erstellende Abbiegespur berücksichtigt werden, deren Realisierung spätestens zeitgleich mit dem Straßenbahnbau umgesetzt werden muss. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert Lange Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, FDP und REP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
- Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO I, TOP 28 Beschluss:
- a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1752 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 52 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: Der Vorlage NR 1752 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 67 Beschluss:
- Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8956,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9184,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 92 11
Inhalt
Antrag vom 02.03.2005, NR 1752
Betreff:
Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger Landstraße
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) in Zusammenarbeit mit der VGF die künftigen Haltestelle Wasserpark der nach Preungesheim-Ost führenden Straßenbahnlinie so zu platzieren, dass der geplante Linksabbieger aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße nicht behindert wird, und
b) die Linksabbiegebeziehung aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße spätestens zeitgleich mit den Bauarbeiten für die Straßenbahnlinie herzustellen.
Begründung:
Durch die Herstellung eines Linksabbiegers aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße kann die wesentlich schmalere Homburger Landstraße von Verkehr entlastet werden. Die Beschlüsse zur Errichtung dieser auch Südumfahrung Preungesheim genannten Verkehrsbeziehung wurden bereits von der Stadtverordnetenversammlung gefasst. Im Zuge der Verlängerung der Straßenbahn nach Preungesheim-Ost muss bei der künftigen Lage der Haltestelle Wasserpark diese noch zu erstellende Abbiegespur berücksichtigt werden, deren Realisierung spätestens zeitgleich mit dem Straßenbahnbau umgesetzt werden muss.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Robert LangeHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 09.03.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2005BB 96Straßenbahnlinie nach Preungesheim-OstMagistratsbericht
- 2. März 2005Sie sind hierNRNR 1752Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger LandstraßeSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und REP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)