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Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 96

Betreff:

Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7474

- OA 1579 OBR 3, B 668/04 -

Zu 1.:

Die Untersuchung zur Straßenbahnhaltestelle "Wasserpark“ hat ergeben, dass die Haltestelle im Bereich der Einmündung der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße eingerichtet wird. Dabei werden die beiden separaten Bahnsteige jeweils in Fahrtrichtung vor der Einmündung der Gießener Straße liegen.

Die Haltestelle "Nibelungenplatz“ soll im geraden Teil der Friedberger Landstraße zwischen Fachhochschule und der Shell-Tankstelle gebaut werden. Die detailgenaue Positionierung der Haltestellen wird dann im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens festgelegt.

Zu 2.:

Erst wenn das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist, kann dazu Auskunft gegeben werden.

Zu 3.:

Der Umzug der Fa. Hydro-Schmitt von der Friedberger Landstraße in die Homburger Landstraße 325 ist zwischenzeitlich erfolgt.

Zu 4.:

Wie bereits im Bericht des Magistrats vom 04.10.2004, B 668, mitgeteilt wurde, sollen die genauen Bauzeitenpläne im Jahr 2005 erarbeitet werden. Nach gegenwärtigem Stand ist beabsichtigt, die Maßnahme im Jahr 2006 zu beginnen und die Strecke im Jahr 2008 in Betrieb zu nehmen.

Zu 5.:

Dem Ortsbeirat wurden die Planungen am 09.12.2004 vorgestellt.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.03.2005, NR 1752

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Oktober 2004BB 668Straßenbahnlinie nach Preungesheim-OstMagistratsbericht
  2. 21. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 96Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost
    Magistratsbericht
  3. 2. März 2005NRNR 1752Straßenbahnlinie nach Preungesheim-Ost Linksabbieger Gießener Straße/Friedberger LandstraßeSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 96 wird unter Hinweis auf Ziffer 2. der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und REP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 52
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1752 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)PDS (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)BFF (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)E.l (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 96 = Kenntnis, NR 1752 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 67
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 96 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1752 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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