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Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes

Vorlagentyp: NRCDU
54 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 19.05.2010, 25.11.2010 und 18.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob und wie in der Dimension interne Prozesse Qualitäten beschrieben werden können, mit deren Hilfe die gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes gesteuert und verbessert werden können. Begründung: Die steigende Bedrohungslage im Allgemeinen und die besonderen Gefahren für Frankfurt als Metropole im Besonderen bedürfen im Interesse der Sicherheit der Stadt einer gründlichen Beschreibung und einer sich daran anschließenden permanenten Prüfung der innerstädtischen Strukturen und der Zusammenarbeit mit den außerstädtischen Beteiligten in den Bereichen Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz. Gerade unter Berücksichtigung der Haushaltssituation erscheint es sinnvoll und geboten, die bestehenden Prozesse und Schnittstellen zu beschreiben und qualitativ zu hinterlegen mit dem Ziel, durch Verbesserungen in den Abläufen die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten zu verbessern, Abläufe zu optimieren und so die Sicherheit der Stadt insgesamt möglichst kostenneutral zu verbessern. Als Beispiel für bereits angegangene und / oder umgesetzte Prozessoptimierungen sind die Einführung des Einsatztaktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 und die Diskussionen um die künftige organisatorische Struktur beim Rettungsdienst zu nennen. Es ist davon auszugehen, dass weitere Optimierungspotentiale existieren.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2010, NR 1738

Betreff: Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 19.05.2010, 25.11.2010 und 18.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob und wie in der Dimension interne Prozesse Qualitäten beschrieben werden können, mit deren Hilfe die gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes gesteuert und verbessert werden können.

Begründung: Die steigende Bedrohungslage im Allgemeinen und die besonderen Gefahren für Frankfurt als Metropole im Besonderen bedürfen im Interesse der Sicherheit der Stadt einer gründlichen Beschreibung und einer sich daran anschließenden permanenten Prüfung der innerstädtischen Strukturen und der Zusammenarbeit mit den außerstädtischen Beteiligten in den Bereichen Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz. Gerade unter Berücksichtigung der Haushaltssituation erscheint es sinnvoll und geboten, die bestehenden Prozesse und Schnittstellen zu beschreiben und qualitativ zu hinterlegen mit dem Ziel, durch Verbesserungen in den Abläufen die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten zu verbessern, Abläufe zu optimieren und so die Sicherheit der Stadt insgesamt möglichst kostenneutral zu verbessern. Als Beispiel für bereits angegangene und / oder umgesetzte Prozessoptimierungen sind die Einführung des Einsatztaktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 und die Diskussionen um die künftige organisatorische Struktur beim Rettungsdienst zu nennen. Es ist davon auszugehen, dass weitere Optimierungspotentiale existieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010Sie sind hier
    NRNR 1738Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes
    STVV-Antrag · CDU
  2. 4. März 2011Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 128Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des KatastrophenschutzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 39 · 22.03.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Freie WählerLinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FAG (= Enthaltung) REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 25.03.2010
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 30.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1738 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 47 · 24.01.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1738 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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