Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes
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- Maßnahmen gegen Vandalismus und Grabschändung auf Frankfurter Friedhöfen09.11.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Unterstützung der Initiative „Frankfurt for Ukraine e. V.“ aus Ortsbeiratsmitteln03.11.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
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Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 19.05.2010, 25.11.2010 und 18.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob und wie in der Dimension interne Prozesse Qualitäten beschrieben werden können, mit deren Hilfe die gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes gesteuert und verbessert werden können. Begründung: Die steigende Bedrohungslage im Allgemeinen und die besonderen Gefahren für Frankfurt als Metropole im Besonderen bedürfen im Interesse der Sicherheit der Stadt einer gründlichen Beschreibung und einer sich daran anschließenden permanenten Prüfung der innerstädtischen Strukturen und der Zusammenarbeit mit den außerstädtischen Beteiligten in den Bereichen Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz. Gerade unter Berücksichtigung der Haushaltssituation erscheint es sinnvoll und geboten, die bestehenden Prozesse und Schnittstellen zu beschreiben und qualitativ zu hinterlegen mit dem Ziel, durch Verbesserungen in den Abläufen die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten zu verbessern, Abläufe zu optimieren und so die Sicherheit der Stadt insgesamt möglichst kostenneutral zu verbessern. Als Beispiel für bereits angegangene und / oder umgesetzte Prozessoptimierungen sind die Einführung des Einsatztaktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 und die Diskussionen um die künftige organisatorische Struktur beim Rettungsdienst zu nennen. Es ist davon auszugehen, dass weitere Optimierungspotentiale existieren.
Inhalt
Antrag vom 22.02.2010, NR 1738
Betreff: Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 19.05.2010, 25.11.2010 und 18.02.2011 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob und wie in der Dimension interne Prozesse Qualitäten beschrieben werden können, mit deren Hilfe die gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes gesteuert und verbessert werden können.
Begründung: Die steigende Bedrohungslage im Allgemeinen und die besonderen Gefahren für Frankfurt als Metropole im Besonderen bedürfen im Interesse der Sicherheit der Stadt einer gründlichen Beschreibung und einer sich daran anschließenden permanenten Prüfung der innerstädtischen Strukturen und der Zusammenarbeit mit den außerstädtischen Beteiligten in den Bereichen Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz. Gerade unter Berücksichtigung der Haushaltssituation erscheint es sinnvoll und geboten, die bestehenden Prozesse und Schnittstellen zu beschreiben und qualitativ zu hinterlegen mit dem Ziel, durch Verbesserungen in den Abläufen die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten zu verbessern, Abläufe zu optimieren und so die Sicherheit der Stadt insgesamt möglichst kostenneutral zu verbessern. Als Beispiel für bereits angegangene und / oder umgesetzte Prozessoptimierungen sind die Einführung des Einsatztaktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 und die Diskussionen um die künftige organisatorische Struktur beim Rettungsdienst zu nennen. Es ist davon auszugehen, dass weitere Optimierungspotentiale existieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2010Sie sind hierNRNR 1738Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des KatastrophenschutzesSTVV-Antrag · CDU
- 4. März 2011Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 128Gesamtstädtische Struktur der Gefahrenabwehr und des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FAG (= Enthaltung) REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER