Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main - Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen den Antrag der Fraport AG auf…

Vollständigen Titel anzeigen

Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main - Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen den Antrag der Fraport AG auf Planfeststellung der Landebahn-Nordwest

Vorlagentyp: NRSPDGRÜNEFAG
9 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Antrag vom 25.02.2005, NR 1737

Betreff:

Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main - Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen den Antrag der Fraport AG auf Planfeststellung der Landebahn-Nordwest

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die in der vorgelegten Anlage beigefügten Einwendungen zu dem im Betreff genannten Planfeststellungsverfahren werden zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, diese Einwendungen fristgerecht zum 2. März 2005 beim Regierungspräsidenten einzureichen.

Anlage 1 (ca. 3111 KB) Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE FAGNebenvorlage: Antrag vom 28.02.2005, OF 552/11 Antrag vom 28.02.2005, OF 562/16 Antrag vom 01.03.2005, OF 1238/6 Antrag vom 02.03.2005, NR 1746 Anregung vom 28.02.2005, OA 1872 Anregung vom 01.03.2005, OA 1874 Anregung vom 01.03.2005, OA 1875 Anregung vom 01.03.2005, OA 1876 Anregung vom 01.03.2005, OA 1877 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 , 5 , 6 , 7 , 11 , 16 Versandpaket: 02.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2005 brachten SPD, GRÜNE, FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2005 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 11
Sitzung 39 · 28.02.2005
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Anregung OA 1872 2005 1. Die Vorlage NR 1737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 552/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1. des Tenors wie folgt geändert wird: "Dem Antrag NR 1737 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 41 · 28.02.2005
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
5 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

OBR 6
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung OA 1874 2005 1. Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1238/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "heutigen Sitzung" ersetzt werden durch "Plenarsitzung am 02.03.2005".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 1875 2005 Der Vorlage NR 1737 wird unter Hinweis auf OA 1875 zugestimmt. Die OA 1875 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Vorlage NR 1737 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Oberbürgermeisterin auf, keinen Gebrauch von ihrem Recht zu machen, gegen den Antrag Widerspruch einzulegen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

OBR 16
Sitzung 40 · 01.03.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 1877 2005 1. Der Vorlage NR 1737 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 562/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneWBEFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneWBEFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, WBE, fwf und Fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, WBE, fwf und Fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 02.03.2005
TO I, TOP 2
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 1737 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1746 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1737 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1746 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1746 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1872 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1874 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1875 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1876 wird abgelehnt. 7. a) Der Vorlage OA 1877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Sikorski, Gisela Becker, Uwe Becker, Stein, Ditfurth, Dr. Dähne, Langer und Hübner sowie von Oberbürgermeisterin Roth dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. NR 1737: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. NR 1746: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. OA 1872: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. OA 1874: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. OA 1875: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 6. OA 1876: GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie SPD (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu 7. OA 1877: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Es dient zur Kenntnis, dass Oberbürgermeisterin Roth gemäß § 63 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung gegen den vorstehenden Beschluss Widerspruch eingelegt hat.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 02.03.2005
TO I, TOP 2
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 1737 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1746 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1737 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1746 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1746 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1872 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1874 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 1875 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1876 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 1877 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (NR 1737, NR 1746, NR 1872, NR 1874, OA 1875, OA 1876 und OA 1877 = Annahme)PDS (NR 1737, NR 1746, NR 1872, NR 1874, OA 1875, OA 1876 und OA 1877 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1876 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 7. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (NR 1737, NR 1746, NR 1872, NR 1874, OA 1875, OA 1876 und OA 1877 = Annahme)

OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1737 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
2 SPDGrüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen 2 SPD und GRÜNE (= Befassung) bei Enthaltung 1 SPD

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1737_2005 Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main - Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen den Antrag der Fraport AG auf Planfeststellung der Landebahn-Nordwest

Diese Vorlage verweist auf