Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigen

Vorlagentyp: NRCDU
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Berliner Straße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 01.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Berliner Straße per E-Mail

Begründung

Die aktuellen Verhältnisse in dem Quartier zwischen Holzgraben und Berliner Straße entsprechen nicht dem Anspruch der Stadt Frankfurt am Main als einer internationalen Metropole. Diesem Viertel mangelt es völlig an dem pittoreskem Charme, der oftmals in alten Vierteln anderer Großstädte anzutreffen ist. Einer der Gründe hierfür ist, dass es sich hier nicht um ein historisch gewachsenes Viertel handelt, sondern um einen Bereich, in dem viele Zweckbauten in schwierigen Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind. So sind nach dem Krieg insbesondere in nord-südlich verlaufenden engen Gassen und Wege entfallen. Dieser Bereich liegt an der Nahtstelle zwischen einer der umsatzstärksten Einkaufsmeilen Deutschlands und dem Altstadtkern Frankfurts. Er ist dringend aufzuwerten. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der Kleinmarkthalle als Frischetempel für Obst, Gemüse, Fleisch und Wurstwaren und der Erhöhung seiner Attraktivität für die Kundschaft. Letztlich soll in diesem Karrée das Wohnen gesichert und gestärkt werden. Der Magistrat soll Lösungsvorschläge und Realisierungsvorschläge für die angesprochene Thematik aufzeigen. Hinsichtlich der Kleinmarkthalle, die sich im Herzen dieses Quartiers befindet, sollen unterschiedliche Alternativen entwickelt werden, zum einen sollen die Lösungen von einer Beibehaltung der Kleinmarkthalle am angestammten Ort ausgehen, in einer anderen Lösungsmöglichkeit soll von einer Verlagerung des Kleinmarkthallenbetriebes innerhalb des Bereiches ausgegangen werden, wobei sicherzustellen ist, dass das typische Ambiente der bestehenden Markthalle wieder hergestellt wird. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Lothar Stapf Stadtv. Klaus Vowinckel Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2005, NR 1813 Anregung vom 19.04.2005, OA 1922 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 545 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 01.03.2005, TO I, TOP 36 Beschluss:

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1716 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:

  1. Die Beratung der Vorlage NR 1703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung (Ausschuss für Planen und Bauen) zurückgestellt. 2.
    • a)Die Beratung der Vorlage NR 1716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung (Ausschuss für Planen und Bauen) zurückgestellt.
    • b)Die Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Stadtv. Oesterling dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  2. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 1 am 19.04.2005, TO I, TOP 10 Beschluss:
  4. Die Vorlage NR 1716 wird zurückgewiesen.
  5. Die Vorlage NR 1813 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  6. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
  9. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  11. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  12. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
    • c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
  14. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung)
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme)
    • c)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  16. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
  19. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  20. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
    • c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
  23. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  26. NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  27. OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  28. NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  29. NR 1716
    • a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)
    • b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme)
    • c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
  30. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8904,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 § 9117,
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 09.02.2005, NR 1716

Betreff:

Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigen

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Städtebauliches Ziel der Stadtplanung im Bereich zwischen Holzgraben und Berliner Straße ist es

- die derzeitige Hinterhofsituation aufzulösen

- die Einkaufsbereiche an der Zeil mit dem Zentrum der Altstadt zwischen Dom, Römer und dem Mainufer zu verbinden

- die Kleinmarkthalle als Frischetempel für Obst, Gemüse, Fleisch u.ä. zu stärken sowie deren Kundenfreundlichkeit zu erhöhen

- Nord-Süd-Wege-Verbindungen, die typisch für die Altstadt waren, wieder herzustellen

- das Wohnen in diesem Quartier zu stärken und auszubauen.

Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen soll der Magistrat entsprechende Umsetzungsmöglichkeiten unter Hinzuziehung von Sachverständigen entwickeln. Unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele können ohne Vorgabe mit Ausnahme des folgenden Punktes Lösungen erarbeitet werden.

Hinsichtlich der Kleinmarkthalle sind folgende Alternativen zu entwickeln:

- Beibehaltung der Kleinmarkthalle am bestehenden Standort

- Verlagerung des Kleinmarkthallenbetriebes innerhalb des zu untersuchenden Bereiches, wobei im Falle der Verlagerung sicherzustellen ist, dass das typische Ambiente der bestehenden Markthalle wieder hergestellt wird.

Begründung:

Die aktuellen Verhältnisse in dem Quartier zwischen Holzgraben und Berliner Straße entsprechen nicht dem Anspruch der Stadt Frankfurt am Main als einer internationalen Metropole. Diesem Viertel mangelt es völlig an dem pittoreskem Charme, der oftmals in alten Vierteln anderer Großstädte anzutreffen ist.

Einer der Gründe hierfür ist, dass es sich hier nicht um ein historisch gewachsenes Viertel handelt, sondern um einen Bereich, in dem viele Zweckbauten in schwierigen Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind. So sind nach dem Krieg insbesondere in nord-südlich verlaufenden engen Gassen und Wege entfallen.

Dieser Bereich liegt an der Nahtstelle zwischen einer der umsatzstärksten Einkaufsmeilen Deutschlands und dem Altstadtkern Frankfurts. Er ist dringend aufzuwerten. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der Kleinmarkthalle als Frischetempel für Obst, Gemüse, Fleisch und Wurstwaren und der Erhöhung seiner Attraktivität für die Kundschaft.

Letztlich soll in diesem Karrée das Wohnen gesichert und gestärkt werden.

Der Magistrat soll Lösungsvorschläge und Realisierungsvorschläge für die angesprochene Thematik aufzeigen.

Hinsichtlich der Kleinmarkthalle, die sich im Herzen dieses Quartiers befindet, sollen unterschiedliche Alternativen entwickelt werden, zum einen sollen die Lösungen von einer Beibehaltung der Kleinmarkthalle am angestammten Ort ausgehen, in einer anderen Lösungsmöglichkeit soll von einer Verlagerung des Kleinmarkthallenbetriebes innerhalb des Bereiches ausgegangen werden, wobei sicherzustellen ist, dass das typische Ambiente der bestehenden Markthalle wieder hergestellt wird.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Lothar Stapf Stadtv. Klaus VowinckelNebenvorlage: Antrag vom 18.04.2005, NR 1813 Anregung vom 19.04.2005, OA 1922

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2005Sie sind hier
    NRNR 1716Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigen
    STVV-Antrag · CDU
  2. 8. August 2005Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 545Workshop zur Zukunft des Kleinmarkthallenareals Kleinmarkthalle dauerhaft schützen Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1716 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 1703 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung (Ausschuss für Planen und Bauen) zurückgestellt. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 1716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung (Ausschuss für Planen und Bauen) zurückgestellt. b) Die Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Stadtv. Oesterling dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 1716 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage NR 1813 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: a) Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1 / c)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)BFF (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)E.l (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 5: a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPDREPBFFE.l
zu 5 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREPBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPPDS
zu 5 / c)
Zustimmung:
SPDGrünePDSREPBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. NR 1716 a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme) c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1716_2005 Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigen

Diese Vorlage verweist auf