Die Kleinmarkthalle erhalten, ihr Umfeld verbessern
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An der Kleinmarkthalle — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Verbesserung der Parksituation an der Kleinmarkthalle – Rückumwandlung einer ungenutzten Abstellfläche für E-Scooter27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wo waren die zusätzlichen Mülltonnen?05.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- a) Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße b) Kampagne #cleanffm16.12.2019 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu An der Kleinmarkthalle per E-MailBegründung
Die Kleinmarkthalle ist einer der beliebtesten Orte in Frankfurt, an dem viele Menschen genau das finden, was sie in seelenlosen Shopping-Centern vermissen: Atmosphäre, menschliche Kontakte, verschiedenartige Angebote in exzellenter Qualität, kurz: einen wirklich liebenswerten und urbanen Ort. Eine solche Halle kann aber nicht nach Belieben verpflanzt und „aufgewertet“ werden, ohne ihre spezifische Qualität zu verlieren. Sie erfordert behutsame Pflege und sensible Veränderungen, gerade in einer Stadt, die sich in immer schnelleren Zyklen neu erfindet. Trotzdem sind Veränderungen und Verbesserungen notwendig und möglich; der Workshop soll dazu Lösungsvorschläge – auf der Grundlage von klar definierten Vorgaben - liefern. Ganz ähnliches gilt für den Wohnungsbau an der Berliner Straße, der eines der herausragenden Beispiele der Fünfziger-Jahre-Architektur darstellt und mit seinem bezahlbaren Wohnraum und der kleinteiligen und preisgünstigen Ladenstruktur genau die Mischung herstellt, die weite Bereiche der Innenstadt vermissen lassen. Die – wenn auch vielleicht nicht an dieser Stelle – vorhandenen, generellen Nachverdichtungsmöglichkeiten der Altstadt sollten allerdings besser in Zusammenhang mit dem angekündigten Innenstadtkonzept diskutiert werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag vom 09.02.2005, NR 1716 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 545 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 20.04.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 1 am 19.04.2005, TO I, TOP 10 Beschluss:
- Die Vorlage NR 1716 wird zurückgewiesen.
- Die Vorlage NR 1813 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage NR 1703 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
- a)Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
- a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung)
- b)SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
- a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung)
- b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme)
- c)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
- Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu
- OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- NR 1716
- a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)
- b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme)
- c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
- Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu
- OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
- NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
- NR 1716
- a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)
- b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme)
- c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9117,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Antrag vom 18.04.2005, NR 1813
Betreff:
Die Kleinmarkthalle erhalten, ihr Umfeld verbessern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Kleinmarkthalle, d.h. die vorhandene Nutzung und das vorhandene Gebäude sowie die Wohnbebauung der FAAG zwischen der Berliner Straße und der Straße An der Kleinmarkthalle werden erhalten; der Denkmalschutz bleibt bestehen.
- Die Stadt Frankfurt und die FAAG richten gemeinsam einen städtebaulichen und Architektur-Workshop aus, der die Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Verbesserung der Situation, Gestaltqualität und des direkten Umfelds der Kleinmarkthalle überprüft.
- Hauptanliegen des Workshops ist die dauerhafte funktionale und gestalterische Sanierung und Sicherung der Kleinmarkthalle, unter Erhalt des besonderen Charakters und der spezifischen Atmosphäre der gegenwärtigen Kleinmarkthalle.
- in Absprache mit den Händlern und unter Berücksichtigung ihrer Forderungen; die Klimatisierung der Halle besitzt dabei höchste Priorität.
- in Abwägung des Denkmalschutzes, d.h. Erhalt und ggf. Wiederherstellung von Originalsubstanz unter Einhaltung zeitgemäßer funktionaler Ansprüche.
- Im Rahmen des Workshops sollen vor allem zu folgenden Themen Lösungsvorschläge erarbeitet werden:
a. Eine Verbesserung der Zugänge und Wegeführungen. Dabei sollten insbesondere zusätzliche Zugänge von Norden (Töngesgasse) und von Süden (Berliner Straße) geprüft werden.
b. Ein Lichtkonzept, das besonders die Eingangssituationen berücksichtigt.
c. Erweiterungsmöglichkeiten der Verkaufs- und Gastronomieflächen vor allem im Kontext der neuen Zugänge, die den Charakter und die denkmalgeschützte Substanz der Halle respektieren.
d. Durchgängige Bereitstellung der Erdgeschosszonen für Verkaufs- und Gastronomieflächen.
e. Prüfung von baulichen Nachverdichtungsmöglichkeiten z.B. im Bereich des westlichen Eingangs sowie im südlichen Vorplatz.
f. Neugestaltung des öffentlichen Raums im Umfeld der Kleinmarkthalle mit
- Überprüfung der Wegebeziehungen (einschließlich Verbesserung der Ausschilderung),
- Überprüfung der Lieferzonen und Beschränkung auf das notwendige Minimum,
- Schaffung wettergeschützter Fahrradabstellmöglichkeiten,
- attraktivem Kurzparkerkonzept für die Kleinmarkthallenkunden und -besucher.
Begründung:
Die Kleinmarkthalle ist einer der beliebtesten Orte in Frankfurt, an dem viele Menschen genau das finden, was sie in seelenlosen Shopping-Centern vermissen: Atmosphäre, menschliche Kontakte, verschiedenartige Angebote in exzellenter Qualität, kurz: einen wirklich liebenswerten und urbanen Ort. Eine solche Halle kann aber nicht nach Belieben verpflanzt und "aufgewertet“ werden, ohne ihre spezifische Qualität zu verlieren. Sie erfordert behutsame Pflege und sensible Veränderungen, gerade in einer Stadt, die sich in immer schnelleren Zyklen neu erfindet. Trotzdem sind Veränderungen und Verbesserungen notwendig und möglich; der Workshop soll dazu Lösungsvorschläge – auf der Grundlage von klar definierten Vorgaben - liefern.
Ganz ähnliches gilt für den Wohnungsbau an der Berliner Straße, der eines der herausragenden Beispiele der Fünfziger-Jahre-Architektur darstellt und mit seinem bezahlbaren Wohnraum und der kleinteiligen und preisgünstigen Ladenstruktur genau die Mischung herstellt, die weite Bereiche der Innenstadt vermissen lassen. Die – wenn auch vielleicht nicht an dieser Stelle – vorhandenen, generellen Nachverdichtungsmöglichkeiten der Altstadt sollten allerdings besser in Zusammenhang mit dem angekündigten Innenstadtkonzept diskutiert werden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag vom 09.02.2005, NR 1716
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2005Sie sind hierNRNR 1813Die Kleinmarkthalle erhalten, ihr Umfeld verbessernSTVV-Antrag · GRÜNE
- 8. August 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 545Workshop zur Zukunft des Kleinmarkthallenareals Kleinmarkthalle dauerhaft schützen Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1703 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. NR 1716 a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme) c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. NR 1716 a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme) c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)