Kein Abriss von Kleinmarkthalle und innerstädtischen Wohnungen Antrag der SPD vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag der CDU vom 09.02.2005, NR 1716

Vorlagentyp: OAErstellt: 19.04.2005Aktualisiert: 10.08.2005

31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Die Kleinmarkthalle gehört zweifelsohne zu den attraktivsten Einkaufsstätten in Frankfurt. Die Frankfurterinnen und Frankfurter und die zahllosen Besucherinnen und Besucher dieser Stadt mögen die Kleinmarkthalle so wie sie ist: Mit den baulichen Unzulänglichkeiten, dem Charme der Fünfziger Jahre, dem behutsam angepassten und modernisierten Angebot. Die vor kurzem - mit erheblichem Finanzaufwand - vorgenommenen Modernisierungsmaßnahmen innerhalb der Kleinmarkthalle haben bei den Kunden großen Anklang gefunden. Soll dieses Geld durch den Abriss letztlich vergeudet werden? Der Ortsbeirat und sicher auch die überwältigende Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung bemühen sich nach Kräften das innerstädtische Wohnen - aus einer Vielzahl von Gründen - zu unterstützen. Daher verbietet es sich geradezu, bislang bezahlbaren Wohnraum zugunsten einer nicht notwendigen Planung abzureißen und teuer wieder aufzubauen. Durch die Errichtung einer Vielzahl von Neubauten (zum Beispiel Hauptpost, Technisches Rathaus, Bundesrechungshof, Goetheplatz) in der Innenstadt erlebte und erlebt dieser Bereich einen erheblichen und größtenteils begrüßenswerten Modernisierungsschub. Im Gegensatz dazu ist es wohltuend, auch einmal etwas so zu lassen, wie es ist, beziehungsweise es behutsam fortzuentwickeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag vom 09.02.2005, NR 1716 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 545 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 1703 wird abgelehnt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
- a)Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
- a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung)
- b)SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
- a)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung)
- b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme)
- c)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu
OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
NR 1716
- a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)
- b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme)
- c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
- a)Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt.
- c)Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt.
Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu
OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
NR 1716
- a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)
- b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme)
- c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9117,
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 19.04.2005, OA 1922

entstanden aus Vorlage: OF 859/1 vom 04.01.2005

Betreff:

Kein Abriss von Kleinmarkthalle und innerstädtischen Wohnungen Antrag der SPD vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag der CDU vom 09.02.2005, NR 1716

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

a) alle Pläne zum Abriss und Neubau der bei Bevölkerung und Besuchern sehr beliebten Kleinmarkthalle nicht mehr weiter zu verfolgen;

b) Pläne zum Abriss und Neubau von bislang bezahlbarem innerstädtischem Wohnraum im Areal rund um die Kleinmarkthalle nicht mehr weiter zu verfolgen.

Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität im unmittelbaren Einzugsbereich der Kleinmarkthalle zu erarbeiten. Dieses beinhaltet:

a) Verbesserung der Fußwegebeziehungen, insbesondere zu den Bahnhöfen und Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs.

b) Bessere und attraktivere Ausschilderung der Kleinmarkthalle.

c) Neuordnung des Parkens und Verlagerung der Parkplätze in eher verschattete Bereiche.

d) Prüfung der Möglichkeit, zusätzliche Stände mit in der Kleinmarkthalle bislang nicht vertretenem Sortiment - zur Angebotsabrundung - im Außenbereich der Kleinmarkthalle anzusiedeln.

e) Einrichtung einer Straßenbewirtschaftung (Sommergarten) im eher nicht verschatteten Bereich an der Kleinmarkthalle.

f) Schaffung einer Möglichkeit zur Beaufsichtigung von Kindern, deren Eltern in der Innenstadt einkaufen wollen, zur allgemeinen Steigerung der Attraktivität der Frankfurter Innenstadt und insbesondere der Kleinmarkthalle.

g) Ein Begrünungskonzept.

Begründung:

Die vor kurzem - mit erheblichem Finanzaufwand - vorgenommenen Modernisierungsmaßnahmen innerhalb der Kleinmarkthalle haben bei den Kunden großen Anklang gefunden. Soll dieses Geld durch den Abriss letztlich vergeudet werden?

Der Ortsbeirat und sicher auch die überwältigende Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung bemühen sich nach Kräften das innerstädtische Wohnen - aus einer Vielzahl von Gründen - zu unterstützen. Daher verbietet es sich geradezu, bislang bezahlbaren Wohnraum zugunsten einer nicht notwendigen Planung abzureißen und teuer wieder aufzubauen.

Durch die Errichtung einer Vielzahl von Neubauten (zum Beispiel Hauptpost, Technisches Rathaus, Bundesrechungshof, Goetheplatz) in der Innenstadt erlebte und erlebt dieser Bereich einen erheblichen und größtenteils begrüßenswerten Modernisierungsschub. Im Gegensatz dazu ist es wohltuend, auch einmal etwas so zu lassen, wie es ist, beziehungsweise es behutsam fortzuentwickeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Antrag vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag vom 09.02.2005, NR 1716

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. Januar 2005OFOF 859/1Kein Abriss von Kleinmarkthalle und innerstädtischen WohnungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
19. April 2005Sie sind hier
OAOA 1922Kein Abriss von Kleinmarkthalle und innerstädtischen Wohnungen Antrag der SPD vom 26.01.2005, NR 1703 Antrag der CDU vom 09.02.2005, NR 1716
Anregung
8. August 2005Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 545Workshop zur Zukunft des Kleinmarkthallenareals Kleinmarkthalle dauerhaft schützen Holzgraben - Kleinmarkthalle - Berliner Straße: Lösungen aufzeigenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf6 Beratungen

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 41 · 02.05.2005

TO I, TOP 7

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1703 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 41 · 02.05.2005

TO I, TOP 7

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Dem ersten Teil der Vorlage NR 1716 bis zu den Worten "zu stärken und auszubauen" wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 42 · 10.05.2005

TO I, TOP 28

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1703, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 42 · 10.05.2005

TO I, TOP 28

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 1716 = Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme) PDS (NR 1716 = erster Teil Annahme, zweiter Teil Ablehnung, NR 1813 und OA 1922 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 44 · 12.05.2005

TO I, TOP 6

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1707 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Dem zweiten bis fünften Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste Spiegelstrich des ersten Teils der Vorlage NR 1716 wird abgelehnt. c) Der zweite Teil der Vorlage NR 1716 ab den Worten "Zum Aufzeigen von Lösungsvorschlägen" wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1813 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. NR 1703: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. NR 1813 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) NR 1813 Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. OA 1922 Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) OA 1922 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. NR 1707: SPD, GRÜNE, REP, PDS; BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 5. NR 1716 a): CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) b): SPD, GRÜNE, REP, BFF und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme) c): SPD, GRÜNE, PDS, REP, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. Ziffer 1.: CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1716), SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 44 · 12.05.2005

TO I, TOP 6

Angenommen

Punkt 3: Der Vorlage OA 1922 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.