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Berufsschulentwicklung richtig machen!

Vorlagentyp: NRCDUSPD
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Begründung

Zu 1.: In der Vorlage M 227 steht in der Tabelle auf der dritten Seite unter FBS, dass die Ausbildungsberufe "Kaufmann/-frau im Einzelhandel" und "Verkäufer/-in" beides: im Lebensmittel-Einzelhandel von der Elly-Heuss-Knapp-Schule zur Franz-Böhm-Schule verlegt werden. Unter 2 a) steht, dass die Erweiterungsbauten für die Wilhelm-Merton-Schule und die Franz-Böhm-Schule nicht erstellt werden.

Zu 2.: In der Tabelle auf der dritten Seite steht, dass die Räume der Wilhelm-Merton-Schule erst ab 2007 der Franz-Böhm-Schule zur Verfügung stehen." Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme
  4. Sitzung des OBR 5 am 21.01.2005, TO I, TOP 20 Beschluss:
  5. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt.
  6. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
  11. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt.
  13. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt.
  14. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt.
  15. Die Vorlage OA 1827 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  17. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  21. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 227 und OA 1827 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und NR 1694 = Ablehnung) PDS (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) BFF (M 227 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und OA 1827 = Enthaltung, NR 1694 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) E.L. (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674 und NR 1694 = Annahme, OA 1827 = vereinfachtes Verfahren)
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO I, TOP 10 Beschluss:
  23. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
  24. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  25. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt.
  26. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt.
  27. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6.
  28. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1827 wird abgelehnt.
  29. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  30. M 227: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung) zu
  31. NR 1664: CDU, SPD und GRÜNE und gegen FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung) zu
  32. NR 1674: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu
  33. NR 1693: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP (= Annahme) zu
  34. NR 1694: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu
  35. OA 1827 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme) OA 1827 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme)
  36. Sitzung des OBR 4 am 01.02.2005, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage NR 1664 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU und SPD gegen PDS und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE
  37. Sitzung der KAV am 07.02.2005, TO II, TOP 6 Beschluss:
  38. Die Vorlage M 227 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 10.01.2005)
  39. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt.
  40. Der Vorlage NR 1674 wird zugestimmt.
  41. Der Vorlage NR 1693 wird zugestimmt.
  42. Der Vorlage NR 1694 wird zugestimmt.
  43. Der Vorlage OA 1827 wird zugestimmt.
  44. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO I, TOP 6 Beschluss:
  45. Die Vorlage M 227 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Vorlage M 261 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme
  51. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO I, TOP 8 Beschluss:
  52. Die Vorlage M 227 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Vorlage M 261 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme zu
  57. Einstimmige Annahme
  58. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO I, TOP 9 Beschluss:
  59. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt.
  60. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  61. GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  62. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= einleitender Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme))
  63. Sitzung des Schulausschusses am 02.05.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1664 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 8542,
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 § 8998,
  65. Sitzung des Schulausschusses vom 02.05.2005 Aktenzeichen: 40 34

Inhalt

Antrag vom 12.01.2005, NR 1664

Betreff:

Berufsschulentwicklung richtig machen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 227/04 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8347 vom 16.12.2004 ist umzusetzen (NR 1471). Es ist an den Berufsschulen, die benachteiligte Schülerinnen und Schüler aufnehmen, dauerhaft vor Ort Schulsozialarbeit im benötigten Umfang einzurichten.
  2. Der Ziffer 8 der Magistratsvorlage M 227 wird folgender Satz hinzugefügt: Ein Verkauf der Liegenschaft Oppenheimer Landstraße 15 erfolgt jedoch nur nach vorheriger Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung. Der Magistrat wird beauftragt, alternative Nutzungsformen der Liegenschaft mit Angabe der Kosten zu prüfen und darzustellen.
  3. Der Begriff "Koordinierungs- und Beratungszentrum“ wird durch "Koordinierungs- und Beratungsstelle“ ersetzt.
  4. Der Magistrat hat besonderes Augenmerk auf die Weiterqualifizierung der Schülerinnen und Schüler zu richten, die trotz erreichten Schulabschlusses kein berufliches Ausbildungsverhältnis beginnen konnten und auf das berufliche Schulwesen angewiesen sind. Dabei ist besonders die in diesen Fällen häufig mangelnde Sprach – und

Sozialkompetenz zu berücksichtigen.

  1. Der Magistrat hat weiterhin darzustellen, inwieweit er durch Ausnutzung seiner Möglichkeiten die Vermittlung dieser Jugendlichen in feste berufliche Ausbildungsverhältnisse fördern kann.
  2. Die Lehrerkollegien der Heinrich-von-Stephan–Schule und der Elly-Heuss-Knapp–Schule haben in Jahrzehnten ein hohes Maß an Kompetenz und Praxis im Umgang mit benachteiligten Jugendlichen erworben. Der Magistrat wird daher beauftragt, beim Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt nachhaltig darauf zu dringen, diese Kompetenz– und Erfahrungswerte nicht durch Vereinzelung zu zerfasern, sondern gebündelt an neue Standorte zu verlagern.
  3. Schulsozialarbeit kann nur vor Ort und aus der jeweiligen gegebenen Situation heraus stattfinden. Die bisher an der EHKS und der HvStS tätigen Sozialarbeiter und Pädagogen werden an die Schwerpunkte umgesetzt, an denen Schülerinnen und Schüler dieser beiden Schulen zukünftig unterrichtet werden.
  4. Die Kosten für die Schulsozialarbeit werden aus dem Budget des Schuldezernats und des Sozialdezernats im bisherigen Rahmen erbracht.
  5. Die Betreuung der benachteiligten Schüler/innen vor Ort wird in enger Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Erziehungshilfe, den Kirchen, dem Netzwerk Jugend und Arbeit und den Integrationsberater/innen der Gesellschaft für Jugendbeschäftigung konzipiert und umgesetzt.
  6. Ziffer 5 der Magistratsvorlage M 227 wird folgendermaßen geändert: "Die Koordinierungsstelle wird kapazitiv wie folgt ausgestattet: Für den konzeptionell-organisatorischen Aufbau, die spätere Leitung der Koordinierungsstelle, für die sozialpädagogische Betreuung der SchülerInnen und koordinierende und administrative Aufgaben werden eine Vollzeitstelle und zwei halbe Stellen eingerichtet (jeweils gehobener Dienst)“.
  7. Die Koordinierungsstelle wird nicht im Bildungszentrum Ostend angesiedelt, sondern an einer der Berufsschulen, die Schulsozialarbeit benötigen, z.B. an der Heinrich-Kleyer-Schule. Die nötigen Räumlichkeiten könnten im Rahmen des PPP-Projektes an der Kleyer-Schule realisiert werden..
  8. Die Berufsschulen, die benachteiligte Schüler/innen aufnehmen, stellen entsprechende Räumlichkeiten und Material für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
  9. Der Magistrat wird aufgefordert, beim Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main darauf hinzuwirken, dass die Lehrerinnen und Lehrer an den aufnehmenden Schulen – sofern entsprechende Erfahrung noch nicht vorhanden ist – durch geeignete Fortbildungsmaßnahmen im Umgang mit benachteiligten Schüler/innen geschult werden. Das gleiche gilt für die künftigen Mitarbeiter/innen der Koordinierungsstelle.
  10. Die EIBE-Klassen der Elly-Heuss-Knapp-Schule werden auch nach ihrer Übernahme durch die Wilhelm-Merton-Schule an dem bisherigen Standort in der Andreaestraße untergebracht, um den teuren Umbau der vorhandenen Fachräume zu vermeiden. Falls dies nicht möglich sein sollte, berichtet der Magistrat detailliert, welche Kosten durch den Umbau der Fachräume an der Elly-Heuss-Knapp-Schule für die Bedürfnisse der Wilhelm-Merton-Schule entstehen.
  11. Der Magistrat stellt den Schulen, die neue Klassen aufnehmen, die notwendigen Mittel zusätzlich zum Schulbudget zur Verfügung. Eine Haushaltsausweitung darf nicht erfolgen, stattdessen sollen die aus den Schließungen resultierenden Einsparungen für die Deckung der Mehrausgaben der aufnehmenden Schulen verwendet werden.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1664Berufsschulentwicklung richtig machen!
    STVV-Antrag · CDU, SPD
  2. 10. Juni 2005BB 454Berufsschulentwicklung richtig machen!Magistratsbericht
  3. 30. September 2005BB 691Berufsschulentwicklung richtig machen!Magistratsbericht
  4. 13. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 86Berufsschulentwicklung richtig machen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 37 · 17.01.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1664 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1664 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (M 227 = Enthaltung, NR 1664 = Zurückstellung, NR 1674 = Annahme)REP (M 227, NR 1664 und NR 1674 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (M 227, NR 1664 und NR 1674 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)E.l (M 227, NR 1664 und NR 1674 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 227 = Enthaltung, NR 1664 = Zurückstellung, NR 1674 = Annahme) REP und PDS (M 227, NR 1664 und NR 1674 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) E.L. (M 227, NR 1664 und NR 1674 = Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 15
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 227 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1664 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Anregung OA 1827 2005 1. Die Vorlage M 227 dient unter Hinweis auf OA 1827 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1664 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 1110/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Vortrag des Magistrats, M 227, den ersten Absatz auf Seite 21 zu streichen, da er nicht mehr zutrifft; 2. zu erklären, wie der Raumbedarf der zehn Klassen "Kaufmann/-frau" und "Verkäufer/-in", beides im Lebensmittel-Einzelhandel, die 2006 an die Franz-Böhm-Schule kommen, gedeckt werden. Begründung: Zu 1.: In der Vorlage M 227 steht in der Tabelle auf der dritten Seite unter FBS, dass die Ausbildungsberufe "Kaufmann/-frau im Einzelhandel" und "Verkäufer/-in" beides: im Lebensmittel-Einzelhandel von der Elly-Heuss-Knapp-Schule zur Franz-Böhm-Schule verlegt werden. Unter 2 a) steht, dass die Erweiterungsbauten für die Wilhelm-Merton-Schule und die Franz-Böhm-Schule nicht erstellt werden. Zu 2.: In der Tabelle auf der dritten Seite steht, dass die Räume der Wilhelm-Merton-Schule erst ab 2007 der Franz-Böhm-Schule zur Verfügung stehen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 39 · 21.01.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 24
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1827 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Sonstige:
REP (M 227 und OA 1827 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und NR 1694 = Ablehnung)PDS (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme)BFF (M 227 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und OA 1827 = Enthaltung, NR 1694 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme)E.l (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674 und NR 1694 = Annahme, OA 1827 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 227 und OA 1827 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und NR 1694 = Ablehnung) PDS (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) BFF (M 227 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und OA 1827 = Enthaltung, NR 1694 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) E.L. (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674 und NR 1694 = Annahme, OA 1827 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1827 wird abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 227: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung) zu 2. NR 1664: CDU, SPD und GRÜNE und gegen FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung) zu 3. NR 1674: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu 4. NR 1693: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP (= Annahme) zu 5. NR 1694: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu 6. OA 1827 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme) OA 1827 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1664 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
PDSREP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen PDS und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

KAV
Sitzung 34 · 07.02.2005
TO II, TOP 6
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 227 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 10.01.2005) 2. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1674 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1693 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1694 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1827 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 227 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage M 261 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 227 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1664 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage M 261 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 227 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (einleitender Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= einleitender Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme))

Schulausschusses
Sitzung 40 · 02.05.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1664 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

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