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Berufsschulentwicklung richtig machen!

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.02.2006, B 86

Betreff:

Berufsschulentwicklung richtig machen!

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2005, § 10208

- NR 1664 CDU/SPD, l. B 691/05 -

Der Magistrat nimmt zu den beschlossenen Maßnahmen abschließend wie folgt Stellung: Der Magistrat wird die Maßnahmen ausführen bzw. mit der Ausführung beginnen.

Es dient zur Kenntnis, dass das Hessische Kultusministerium in einem Erlass-Entwurf, der gegenwärtig im personalvertretungsrechtlichen Beteiligungsverfahren behandelt wird, zum SEP-B-Umsetzungskonzept der Stadt Frankfurt a.M. folgendes ausführt:

INDEX "In Erfüllung der im Erlass vom 16. April 2003 enthaltenen Auflagen wird durch die im Plan enthaltenen Maßnahmen angemessen auf die Schülerzahlentwicklung an den beruflichen Schulen in Frankfurt reagiert. Die vorgesehene räumliche Verteilung des vorhandenen Schulraums erscheint zukunftsfähig und flexibel und wird den Anforderungen gerecht.

INDEX

INDEX Das Konzept für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf im Bereich der Beruflichen Schulen (Benachteiligtenkonzept) ist überarbeitet worden und enthält Festlegungen zum umfangreichen Netzwerk sozialpädagogischer Maßnahmen, zur Errichtung der Koordinierungs- und Beratungsstelle an einer der Frankfurter Berufsschulen sowie zur konkreten Ausgestaltung der Angebote an den jeweiligen Schulen.

INDEX Dem so geänderten Schulentwicklungsplan stimme ich gemäß § 145 Abs.6 INDEX Hessisches Schulgesetz mit folgenden [redaktionellen/formalen] INDEX Auflagen für die Fortschreibung zu.

INDEX

INDEX . . .

INDEX . . .

INDEX

INDEX Gemäß § 146 Hessisches Schulgesetz erteile ich meine Zustimmung zu folgenden mit Schreiben vom 24. Februar 2005 beantragten Schulorganisationsmaßnahmen:

INDEX

INDEX - Aufhebung der Heinrich-von-Stephan-Schule und

INDEX

INDEX - Aufhebung der Elly-Heuss-Knapp-Schule

Damit ist die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen

planungsseitig abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2005NRNR 1664Berufsschulentwicklung richtig machen!STVV-Antrag · CDU, SPD
  2. 10. Juni 2005BB 454Berufsschulentwicklung richtig machen!Magistratsbericht
  3. 30. September 2005BB 691Berufsschulentwicklung richtig machen!Magistratsbericht
  4. 13. Februar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 Wochen
    BB 86Berufsschulentwicklung richtig machen!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
KAV
Sitzung 3 · 06.03.2006
TO II, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage B 86 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE.WASG und FDP

OBR 3
Sitzung 1 · 04.05.2006
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 11
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke.wasgREPFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE.WASG, REP, FDP und BFF; bei Enthaltung GRÜNE

OBR 2
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 1 · 11.05.2006
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 86 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 86 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)

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