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Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen hier: Franz-Böhm-Schule Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227

Vorlagentyp: OA
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zu 1.: In der Vorlage M 227 steht in der Tabelle auf der dritten Seite unter FBS, dass die Ausbildungsberufe „Kaufmann/-frau im Einzelhandel“ und „Verkäufer/-in“ - beides im Lebensmittel-Einzelhandel - von der Elly-Heuss-Knapp-Schule zur Franz-Böhm-Schule verlegt werden. Unter 2 a) steht, dass die Erweiterungsbauten für die Wilhelm-Merton-Schule und die Franz-Böhm-Schule nicht erstellt werden.

Zu 2.: In der Tabelle auf der dritten Seite steht, dass die Räume der Wilhelm-Merton-Schule erst ab 2007 der Franz-Böhm-Schule zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2005, ST 384 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 26.01.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt.
  5. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt.
  6. Die Vorlage OA 1827 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  8. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  12. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 227 und OA 1827 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und NR 1694 = Ablehnung) PDS (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) BFF (M 227 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und OA 1827 = Enthaltung, NR 1694 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) E.L. (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674 und NR 1694 = Annahme, OA 1827 = vereinfachtes Verfahren)
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO I, TOP 10 Beschluss:
  14. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt.
  17. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt.
  18. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6.
  19. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1827 wird abgelehnt.
  20. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  21. M 227: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung) zu
  22. NR 1664: CDU, SPD und GRÜNE und gegen FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung) zu
  23. NR 1674: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu
  24. NR 1693: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP (= Annahme) zu
  25. NR 1694: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu
  26. OA 1827 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme) OA 1827 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme)
  27. Sitzung der KAV am 07.02.2005, TO II, TOP 6 Beschluss:
  28. Die Vorlage M 227 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 10.01.2005)
  29. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt.
  30. Der Vorlage NR 1674 wird zugestimmt.
  31. Der Vorlage NR 1693 wird zugestimmt.
  32. Der Vorlage NR 1694 wird zugestimmt.
  33. Der Vorlage OA 1827 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8542,
  34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 40 1

Inhalt

Anregung vom 20.01.2005, OA 1827

entstanden aus Vorlage: OF 1110/9 vom 20.01.2005

Betreff:

Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen hier: Franz-Böhm-Schule Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. im Vortrag des Magistrats, M 227, den ersten Absatz auf Seite 21 zu streichen, da er nicht mehr zutrifft;
  2. zu erklären, wie der Raumbedarf der zehn Klassen “Kaufmann/-frau“ und “Verkäufer/-in“ - beides im Lebensmittel-Einzelhandel - die 2006 an die Franz-Böhm-Schule kommen, gedeckt werden.

Begründung:

Zu 1.: In der Vorlage M 227 steht in der Tabelle auf der dritten Seite unter FBS, dass die Ausbildungsberufe "Kaufmann/-frau im Einzelhandel“ und "Verkäufer/-in“ - beides im Lebensmittel-Einzelhandel - von der Elly-Heuss-Knapp-Schule zur Franz-Böhm-Schule verlegt werden. Unter 2 a) steht, dass die Erweiterungsbauten für die Wilhelm-Merton-Schule und die Franz-Böhm-Schule nicht erstellt werden.

Zu 2.: In der Tabelle auf der dritten Seite steht, dass die Räume der Wilhelm-Merton-Schule erst ab 2007 der Franz-Böhm-Schule zur Verfügung stehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2005Sie sind hier
    OAOA 1827Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen hier: Franz-Böhm-Schule Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 227
    Anregung
  2. 20. Januar 2005OFOF 1110/9Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen hier: Franz-Böhm-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. März 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 384Umsetzung des Schulentwicklungsplans Berufliche Schulen hier: Franz-Böhm-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 25.01.2005
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Punkt 6: Die Vorlage OA 1827 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1827 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 6. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 227 und OA 1827 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und NR 1694 = Ablehnung) PDS (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) BFF (M 227 = Annahme, NR 1664, NR 1674, NR 1693 und OA 1827 = Enthaltung, NR 1694 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674, NR 1694 und OA 1827 = Annahme) E.L. (M 227, NR 1664 und NR 1693 = Ablehnung, NR 1674 und NR 1694 = Annahme, OA 1827 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 6: 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1827 wird abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 227 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen M 261 und NR 1664 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1664 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1674 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1693 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1694 wird abgelehnt. 6. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1827 wird abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1827 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 227: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG und PDS (= Ablehnung) zu 2. NR 1664: CDU, SPD und GRÜNE und gegen FDP, FAG, REP und PDS (= Ablehnung) zu 3. NR 1674: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu 4. NR 1693: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP (= Annahme) zu 5. NR 1694: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und PDS (= Annahme) zu 6. OA 1827 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme) OA 1827 Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) sowie FAG, REP und PDS (= Annahme)

KAV
Sitzung 34 · 07.02.2005
TO II, TOP 6
Angenommen
Punkt 6: Der Vorlage OA 1827 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8542,
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 227 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 10.01.2005) 2. Der Vorlage NR 1664 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1674 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1693 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1694 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1827 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 8542,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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