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Immer etwas los - umweltfreundlich feiern in Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
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Begründung

feiern in Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.04.2012, 17.09.2012 und 22.02.2013 Frankfurt am Main wartet an zahlreichen Tagen im Jahr mit insgesamt ca. 2000 Klein-und Großveranstaltungen auf, die die Menschen auf die Straßen locken um gemeinsam zu feiern. Ganz gleich ob Straßen- oder Nachbarschaftsfest, Kleingartenfest, Kinderfeste, ein Jubiläum im Sportverein, Dippemess, der Weihnachtsmarkt auf dem Römerberg, Ironman, der Chase Challenge Lauf oder der Wäldchestag, (um nur einige wenige zu nennen). Die Durchführung von Veranstaltungen bedeutet stets eine mehr oder minder große Be-lastung für die Umwelt und den Sauberkeitszustand der Stadt. Maßnahmen zur Abfall- und Verkehrsvermeidung sowie zur Energieeinsparung sowie der Schutz der Grün-flächen sollten daher in der Planungsphase und während der Durchführung der Veranstaltungen maßgebliche Berücksichtigung finden. Der Stadt Frankfurt würde es, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Bewerbung zur "Green Capital", daher gut zu Gesichte stehen, einen Ansprechpartner zu benennen, der in diesen Belangen hilfreich zur Seite steht und Veranstalter hinsichtlich einer umweltfreundlichen Veranstaltungsdurchführung berät. Zudem könnte eine Broschüre diesen Service erweitern, wie es z. B. die Stadt Karlsruhe in ihrer Broschüre "Tipps für eine umwelt-und klimafreundliche Veranstaltungsorganisation" tut. (http://www.karlsruhe.de/b3/natur_und_umwelt/umweltschutz/umweltfreundlichefeste /HF_sections/content/ZZk7Plijlr2Ozj/ZZk7PTNGmDgO8p/Veranstaltungsbroschüre_web. p df). Das zuständige Amt könnte eine solche Broschüre im Rahmen der Genehmigung an die jeweiligen Veranstalter verschicken und Auflagen machen, die bspw. den Einsatz von Mehrweggeschirr zur Voraussetzung der Genehmigung machen. Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche Maßnahmen die Stadt Frankfurt bei der Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen im Hinblick auf die ökologischen Aspekte wie Verkehr, Abfall , Energie und Grünflächenschutz derzeit ergreift, und wie diese Maßnahmen optimiert werden können. 2. ob und welche Auflagen es derzeit hinsichtlich der Umweltfreundlichkeit von zu genehmigenden Veranstaltungen gibt. 3. ob in Frankfurt ein Ansprechpartner zum Thema "Wie gestalte ich meine Veranstaltung umweltfreundlich?" für die Veranstalter benannt werden kann. 4. ob eine Broschüre zur Durchführung umweltfreundlicher Veranstaltungen erstellt werden kann, die den Veranstaltern im Rahmen der Genehmigung überlassen wird. Diese sollte auch im Internet abrufbar sein.

Inhalt

Antrag vom 08.12.2011, NR 165

Betreff: Immer etwas los - umweltfreundlich feiern in Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.04.2012, 17.09.2012 und 22.02.2013 Frankfurt am Main wartet an zahlreichen Tagen im Jahr mit insgesamt ca. 2000 Klein-und Großveranstaltungen auf, die die Menschen auf die Straßen locken um gemeinsam zu feiern. Ganz gleich ob Straßen- oder Nachbarschaftsfest, Kleingartenfest, Kinderfeste, ein Jubiläum im Sportverein, Dippemess, der Weihnachtsmarkt auf dem Römerberg, Ironman, der Chase Challenge Lauf oder der Wäldchestag, (um nur einige wenige zu nennen). Die Durchführung von Veranstaltungen bedeutet stets eine mehr oder minder große Be-lastung für die Umwelt und den Sauberkeitszustand der Stadt. Maßnahmen zur Abfall- und Verkehrsvermeidung sowie zur Energieeinsparung sowie der Schutz der Grün-flächen sollten daher in der Planungsphase und während der Durchführung der Veranstaltungen maßgebliche Berücksichtigung finden. Der Stadt Frankfurt würde es, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Bewerbung zur "Green Capital", daher gut zu Gesichte stehen, einen Ansprechpartner zu benennen, der in diesen Belangen hilfreich zur Seite steht und Veranstalter hinsichtlich einer umweltfreundlichen Veranstaltungsdurchführung berät. Zudem könnte eine Broschüre diesen Service erweitern, wie es z. B. die Stadt Karlsruhe in ihrer Broschüre "Tipps für eine umwelt-und klimafreundliche Veranstaltungsorganisation" tut. (http://www.karlsruhe.de/b3/natur_und_umwelt/umweltschutz/umweltfreundlichefeste /HF_sections/content/ZZk7Plijlr2Ozj/ZZk7PTNGmDgO8p/Veranstaltungsbroschüre_web. p df). Das zuständige Amt könnte eine solche Broschüre im Rahmen der Genehmigung an die jeweiligen Veranstalter verschicken und Auflagen machen, die bspw. den Einsatz von Mehrweggeschirr zur Voraussetzung der Genehmigung machen. Die Stadtverordnetenversammlung wolle daher beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche Maßnahmen die Stadt Frankfurt bei der Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen im Hinblick auf die ökologischen Aspekte wie Verkehr, Abfall , Energie und Grünflächenschutz derzeit ergreift, und wie diese Maßnahmen optimiert werden können. 2. ob und welche Auflagen es derzeit hinsichtlich der Umweltfreundlichkeit von zu genehmigenden Veranstaltungen gibt. 3. ob in Frankfurt ein Ansprechpartner zum Thema "Wie gestalte ich meine Veranstaltung umweltfreundlich?" für die Veranstalter benannt werden kann. 4. ob eine Broschüre zur Durchführung umweltfreundlicher Veranstaltungen erstellt werden kann, die den Veranstaltern im Rahmen der Genehmigung überlassen wird. Diese sollte auch im Internet abrufbar sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2011Sie sind hier
    NRNR 165Immer etwas los - umweltfreundlich feiern in Frankfurt
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 128Immer etwas los - umweltfreundlich feiern in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 165 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 6 · 19.01.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP; FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 31.01.2012
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 02.02.2012
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 165 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 14.06.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 165 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 01.11.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 165 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 165 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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