Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße
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Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Antrag des Seniorenbeirats vom 15.08.2009 zur Minderung des Verkehrslärms am Hospital zum Heiligen Geist und am Altenpflegeheim Franziska Schervier (siehe Anlage).
- Der Magistrat prüft und berichtet, mit welchen Maßnahmen der Verkehrslärm in der Lange Straße darüber hinaus zeitnah erfolgreich vermindert werden kann.
- Der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Krankenhäuser im Stadtgebiet vom Verkehrslärm so stark betroffen sind, dass Lärmminderungsmaßnahmen erfolgen müssen und listet diese Krankenhäuser, die Maßnahmen und die Zeitplanung dafür auf. Begründung: In der Sitzung des Seniorenbeirats am 07.10.2009 wurde ein Beschluss gefasst, mit dem der Magistrat aufgefordert wurde, Maßnahmen zur Minderung des Verkehrslärms in der Lange Straße im Bereich des Hospitals zum Heiligen Geist sowie dem Altenpflegeheim zu ergreifen. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diesen Antrag des Seniorenbeirats unterstützen. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt, die vom Verkehrslärm betroffenen Krankenhäuser in der Stadt aufzulisten, Lärmminderungsmaßnahmen als Handlungsempfehlungen zu benennen und mit Zeitangaben zur Umsetzung einzuplanen. Anlage 1 (ca. 20 KB)
Inhalt
Antrag vom 03.11.2009, NR 1614
Betreff: Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Antrag des Seniorenbeirats vom 15.08.2009 zur Minderung des Verkehrslärms am Hospital zum Heiligen Geist und am Altenpflegeheim Franziska Schervier (siehe Anlage).
- Der Magistrat prüft und berichtet, mit welchen Maßnahmen der Verkehrslärm in der Lange Straße darüber hinaus zeitnah erfolgreich vermindert werden kann.
- Der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Krankenhäuser im Stadtgebiet vom Verkehrslärm so stark betroffen sind, dass Lärmminderungsmaßnahmen erfolgen müssen und listet diese Krankenhäuser, die Maßnahmen und die Zeitplanung dafür auf. Begründung: In der Sitzung des Seniorenbeirats am 07.10.2009 wurde ein Beschluss gefasst, mit dem der Magistrat aufgefordert wurde, Maßnahmen zur Minderung des Verkehrslärms in der Lange Straße im Bereich des Hospitals zum Heiligen Geist sowie dem Altenpflegeheim zu ergreifen. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diesen Antrag des Seniorenbeirats unterstützen. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt, die vom Verkehrslärm betroffenen Krankenhäuser in der Stadt aufzulisten, Lärmminderungsmaßnahmen als Handlungsempfehlungen zu benennen und mit Zeitangaben zur Umsetzung einzuplanen. Anlage 1 (ca. 20 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2009Sie sind hierNRNR 1614Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange StraßeSTVV-Antrag · FAG
- 5. März 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 138Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum Heiligen Geist in der Lange StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)