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Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße

Vorlagentyp: NRFAG
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Antrag des Seniorenbeirats vom 15.08.2009 zur Minderung des Verkehrslärms am Hospital zum Heiligen Geist und am Altenpflegeheim Franziska Schervier (siehe Anlage).
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, mit welchen Maßnahmen der Verkehrslärm in der Lange Straße darüber hinaus zeitnah erfolgreich vermindert werden kann.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Krankenhäuser im Stadtgebiet vom Verkehrslärm so stark betroffen sind, dass Lärmminderungsmaßnahmen erfolgen müssen und listet diese Krankenhäuser, die Maßnahmen und die Zeitplanung dafür auf. Begründung: In der Sitzung des Seniorenbeirats am 07.10.2009 wurde ein Beschluss gefasst, mit dem der Magistrat aufgefordert wurde, Maßnahmen zur Minderung des Verkehrslärms in der Lange Straße im Bereich des Hospitals zum Heiligen Geist sowie dem Altenpflegeheim zu ergreifen. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diesen Antrag des Seniorenbeirats unterstützen. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt, die vom Verkehrslärm betroffenen Krankenhäuser in der Stadt aufzulisten, Lärmminderungsmaßnahmen als Handlungsempfehlungen zu benennen und mit Zeitangaben zur Umsetzung einzuplanen. Anlage 1 (ca. 20 KB)

Inhalt

Antrag vom 03.11.2009, NR 1614

Betreff: Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Antrag des Seniorenbeirats vom 15.08.2009 zur Minderung des Verkehrslärms am Hospital zum Heiligen Geist und am Altenpflegeheim Franziska Schervier (siehe Anlage).
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, mit welchen Maßnahmen der Verkehrslärm in der Lange Straße darüber hinaus zeitnah erfolgreich vermindert werden kann.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Krankenhäuser im Stadtgebiet vom Verkehrslärm so stark betroffen sind, dass Lärmminderungsmaßnahmen erfolgen müssen und listet diese Krankenhäuser, die Maßnahmen und die Zeitplanung dafür auf. Begründung: In der Sitzung des Seniorenbeirats am 07.10.2009 wurde ein Beschluss gefasst, mit dem der Magistrat aufgefordert wurde, Maßnahmen zur Minderung des Verkehrslärms in der Lange Straße im Bereich des Hospitals zum Heiligen Geist sowie dem Altenpflegeheim zu ergreifen. Die Stadtverordnetenversammlung sollte diesen Antrag des Seniorenbeirats unterstützen. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt, die vom Verkehrslärm betroffenen Krankenhäuser in der Stadt aufzulisten, Lärmminderungsmaßnahmen als Handlungsempfehlungen zu benennen und mit Zeitangaben zur Umsetzung einzuplanen. Anlage 1 (ca. 20 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2009Sie sind hier
    NRNR 1614Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum heiligen Geist in der Lange Straße
    STVV-Antrag · FAG
  2. 5. März 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 138Mehr Ruhe vor Verkehrslärm um Krankenhäuser - zum Beispiel am Hospital zum Heiligen Geist in der Lange StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 24.11.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1614 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 01.12.2009
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage NR 1614 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Prüfung im Rahmen der Lärmminderungsplanung erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 16
Beraten
Die Vorlage NR 1614 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Prüfung im Rahmen der Lärmminderungsplanung erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

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