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Pumpwerk Griesheim

Vorlagentyp: NRSPD
Grünflächen, Wald und FriedhöfeSport, Freizeit und Bäder
5 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.08.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Zukunft auf dem Gelände des Pumpwerkes Griesheim eine waldfreundliche Nutzung stattfindet.
  2. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche derartigen Nutzungen anstelle eines Abrisses auf dem Gelände zukünftig stattfinden könnten. Begründung: Seit dem
  3. April 2007 wurde die Wassergewinnung des Pumpwerkes Griesheim aufgegeben. Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald hat sich dafür ausgesprochen, das Gebäude und die Einfriedungen abzureißen und das Gelände dem Wald zurückzugeben (aufzuforsten). Bevor ein kostenintensiver Abriss des Gebäudes stattfindet, ist es angezeigt, zu prüfen, welche anderweitigen Nutzungen auf dem Gelände stattfinden könnten, ohne den Wald in seinen Funktionen zu beeinträchtigen.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2009, NR 1359

Betreff: Pumpwerk Griesheim Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.08.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Zukunft auf dem Gelände des Pumpwerkes Griesheim eine waldfreundliche Nutzung stattfindet.
  2. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche derartigen Nutzungen anstelle eines Abrisses auf dem Gelände zukünftig stattfinden könnten. Begründung: Seit dem
  3. April 2007 wurde die Wassergewinnung des Pumpwerkes Griesheim aufgegeben. Die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald hat sich dafür ausgesprochen, das Gebäude und die Einfriedungen abzureißen und das Gelände dem Wald zurückzugeben (aufzuforsten). Bevor ein kostenintensiver Abriss des Gebäudes stattfindet, ist es angezeigt, zu prüfen, welche anderweitigen Nutzungen auf dem Gelände stattfinden könnten, ohne den Wald in seinen Funktionen zu beeinträchtigen.Nebenvorlage: Anregung vom 19.05.2009, OA 900 Antrag vom 18.05.2009, OF 1180/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2009 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 11. Januar 2010 mit dem Bericht B 10. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 38 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Anregung OA 900 2009 1. Die Vorlage NR 1359 wird unter Hinweis auf OA 900 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1180/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Enthaltung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zustimmung) bei Enthaltung Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE und FDP bei Enthaltung SPD, LINKE. und Freie Wähler

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage NR 1359 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Vorlage NR 1359 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (NR 1359 und OA 900 = Annahme)NPD (NR 1359 und OA 900 = Annahme)REP (NR 1359 = Prüfung und Berichterstattung, OA 900 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1359 = Ablehnung, OA 900 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (NR 1359 und OA 900 = Annahme) REP (NR 1359 = Prüfung und Berichterstattung, OA 900 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1359 = Ablehnung, OA 900 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 1359 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie WählerNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD, FDP, FAG, Freie Wähler und NPD (= Annahme) gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 24.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1359 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 900 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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NR_1359_2009Pumpwerk Griesheim

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