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Historisches altes Pumpwerk Griesheim erhalten Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2009, NR 1359

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.05.2009, OA 900 entstanden aus Vorlage: OF 1180/6 vom 18.05.2009

Betreff: Historisches altes Pumpwerk Griesheim erhalten Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2009, NR 1359 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.08.2009 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich beim Eigentümer des Pumpwerks Griesheim (Hessenwasser GmbH) dafür einzusetzen, dass das gegenwärtig nicht mehr im Produktionsbetrieb befindliche alte Griesheimer Pumpwerk erhalten wird, und er soll darüber hinaus die Möglichkeit prüfen und darüber berichten, das Bauwerk als Industriedenkmal zu klassifizieren und im eigenen Verantwortungsbereich den Erhalt zu sichern.

Begründung: Beim alten Griesheimer Wasserwerk handelt es sich um einen sehr gut erhaltenen und stets gepflegten Industriebau aus der Zeit der Industrialisierung. Das Bauwerk besteht aus einem technischen Gebäudeteil und einem Wohntrakt, der gegenwärtig für Wohnzwecke genutzt wird. Zusammen mit dem längst abgerissenen Gaswerk war das Pumpwerk ein wesentlicher Bestandteil der technischen Infrastruktur der damals selbstständigen Gemeinde Griesheim. In der interessierten Bevölkerung wird das alte Pumpwerk als ein Industriedenkmal angesehen und zeugt von der rasanten Entwicklung der Gemeinde Griesheim in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Das Bauwerk befindet sich gut eingebettet im Wald. Vonseiten des Betreibers, der Hessenwasser GmbH & Co. KG, ist gegenwärtig die Wasserproduktion eingestellt. Die Anlagen werden aber betriebsbereit gehalten, um zukünftig die Wasserproduktion wieder aufnehmen zu können. Zusammenfassend ist es wohlbegründet, den Fortbestand des alten, identitätsstiftenden Griesheimer Pumpwerks zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Antrag vom 22.04.2009, NR 1359

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2009 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 11. Januar 2010 mit dem Bericht B 10. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 34 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 28.05.2009
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Vorlage NR 1359 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (NR 1359 und OA 900 = Annahme)NPD (NR 1359 und OA 900 = Annahme)REP (NR 1359 = Prüfung und Berichterstattung, OA 900 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1359 = Ablehnung, OA 900 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (NR 1359 und OA 900 = Annahme) REP (NR 1359 = Prüfung und Berichterstattung, OA 900 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1359 = Ablehnung, OA 900 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 04.06.2009
TO II, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 1359 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 900 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREP
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie WählerNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD, FDP, FAG, Freie Wähler und NPD (= Annahme) gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 34 · 24.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1359 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 900 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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