Pumpwerk Griesheim
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 14.11.2011, B 453
Betreff: Pumpwerk Griesheim Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 426 - NR 1359/09 SPD, OA 900/09 OBR 6, B 264/11 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 21.03.2012 Zwischenbericht: Hinsichtlich der Übertragung der Liegenschaften sowie der unbebauten Flächen in das Eigentum der Stadt Frankfurt am Main liegt den Stadtverordneten zwischenzeitlich ein Vortrag des Magistrats zum "Grundstückserwerb in der Gemarkung Griesheim" (M 178 vom 16.09.2011) zur Beschlussfassung vor. Zwischen Hessenwasser GmbH und dem Magistrat besteht Einigkeit, dass das stillgelegte Wasserwerk Griesheim zu anderweitiger kommunaler Nutzung an die Stadt zurückgegeben werden soll. Über die weitere Nutzung wird entsprechend der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (§ 370 vom 16.06.2011 zur NR 36) im Rahmen eines so genannten "Runden Tisches" entschieden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. November 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 900 zurück — Anregung, beschlossen am 19. Mai 2009. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten