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Pumpwerk Griesheim

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 379

Betreff: Pumpwerk Griesheim Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1700 - NR 1359/09 SPD, OA 900/09 OBR 6, B 453/11 - Zwischenbericht: Über die weitere Nutzung entsprechend der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (§ 370 vom 16.06.2011 zu NR 36) ist noch nicht entschieden. Das Hochbauamt ist beauftragt, den Sanierungs- und Unterhaltungsbedarf der Gebäude zu ermitteln. Das Ergebnis bleibt zunächst abzuwarten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 900 zurück — Anregung, beschlossen am 19. Mai 2009. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 124
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 379 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 01.11.2012
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 379 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)

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