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Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese-Silogebiet Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach

Vorlagentyp: NRCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Seit Jahren wird der notwendige Neubau des Feuerwehrgerätehauses gefordert, die Standortfrage ist dringend zu lösen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Karl Leo Schneeweis Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 254 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 386 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.01.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Entscheidung über die Vorlage M 254 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  7. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1358 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  23. M 254, Ziffern I. bis III.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) M 254, Ziffer IV.: CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  24. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 93 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  28. Einstimmige Annahme zu
  29. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)
  30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 110 Beschluss:
  36. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8061,
  40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 17.01.2001, NR 1358

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese-Silogebiet Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der M 254 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Planungsgebiet "Grünzug Unterliederbach" eine Fläche für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses vorgesehen wird.

Begründung:

Seit Jahren wird der notwendige Neubau des Feuerwehrgerätehauses gefordert, die Standortfrage ist dringend zu lösen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Karl Leo SchneeweisHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 254

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000MM 254a) Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese - Silogebiet hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB b) Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 17. Januar 2001Sie sind hier
    NRNR 1358Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese-Silogebiet Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach
    STVV-Antrag · CDU
  3. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 386Bebauungsplan Nr. 824 .Pfaffenwiese - Silogebiet. Bebauungsplan Nr. 825 .Grünzug - Unterliederbach.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 254 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1358 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 22
Beraten
1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
GrüneSPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 254, Ziffern I. bis III.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) M 254, Ziffer IV.: CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 93
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 110
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

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