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a) Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese - Silogebiet hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB b) Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach hier:…

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a) Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese - Silogebiet hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB b) Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.12.2000, M 254

Betreff:

a) Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese - Silogebiet hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

b) Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Nebenvorlage: Antrag vom 17.01.2001, NR 1358 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige Ortsbeiräte: 6 Versandpaket: 03.01.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000Sie sind hier
    MM 254a) Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese - Silogebiet hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB b) Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug Unterliederbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 17. Januar 2001NRNR 1358Bebauungsplan Nr. 824 - Pfaffenwiese-Silogebiet Bebauungsplan Nr. 825 - Grünzug UnterliederbachSTVV-Antrag · CDU
  3. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 386Bebauungsplan Nr. 824 .Pfaffenwiese - Silogebiet. Bebauungsplan Nr. 825 .Grünzug - Unterliederbach.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 51
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 254 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 254 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1358 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1358 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage M 254 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zustimmung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
GrüneSPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 254, Ziffern I. bis III.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) M 254, Ziffer IV.: CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 93
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 110
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1358 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass das Wort "Feuerwehrgerätehauses" durch das Wort "Feuerwehrhauses" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Annahme)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 254 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Zustimmung)BFF (Zurückstellung)PDS (Votum im H)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Zustimmung) BFF (= Zurückstellung) PDS (= Votum im H)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREPPDS
Ablehnung:
GrüneSPD
Enthaltung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: M 254, Ziffern I. bis III.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) M 254, Ziffer IV.: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREPPDSE.l
Ablehnung:
GrüneSPDREPPDSE.l
Enthaltung:
FAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: M 254, Ziffern I. bis III.: CDU, SPD, F.D.P., REP, PDS und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung); FAG und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) M 254, Ziffer IV.: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P, REP, PDS und E.L.; FAG und ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung)

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