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Schutz vor Fluglärm für die Frankfurter Bevölkerung

Vorlagentyp: NRRÖMER
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Bevölkerung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, konkrete Vorschläge für weitere Lärmschutzmaß nahmen für die Frankfurter Bevölkerung auf Grundlage der seit einigen Tagen vorliegenden weiteren Ergebnisse der NORAH-Studie vorzulegen. Begründung: Zwischenzeitlich liegen weitere Ergebnisse der NORAH-Studie vor, die Ende Oktober 2015 offizielle der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Es ist dabei zu erwarten, dass die Ergebnisse die bisherigen Erkenntnisse bestätigen werden, aus denen sich die Notwendigkeit weiterer umfassender Lärmschutzmaßnahmen für die Frankfurter Bevölkerung ergibt. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, auf Grundlage dieser Ergebnisse weitere konkrete Vorschläge für Lärmschutzmaßnahmen für die Frankfurter Bevölkerung zu erarbeiten.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2015, NR 1306

Betreff: Schutz vor Fluglärm für die Frankfurter Bevölkerung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, konkrete Vorschläge für weitere Lärmschutzmaß nahmen für die Frankfurter Bevölkerung auf Grundlage der seit einigen Tagen vorliegenden weiteren Ergebnisse der NORAH-Studie vorzulegen.

Begründung: Zwischenzeitlich liegen weitere Ergebnisse der NORAH-Studie vor, die Ende Oktober 2015 offizielle der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Es ist dabei zu erwarten, dass die Ergebnisse die bisherigen Erkenntnisse bestätigen werden, aus denen sich die Notwendigkeit weiterer umfassender Lärmschutzmaßnahmen für die Frankfurter Bevölkerung ergibt. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, auf Grundlage dieser Ergebnisse weitere konkrete Vorschläge für Lärmschutzmaßnahmen für die Frankfurter Bevölkerung zu erarbeiten.Nebenvorlage: Antrag vom 05.11.2015, NR 1311

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2015Sie sind hier
    NRNR 1306Schutz vor Fluglärm für die Frankfurter Bevölkerung
    STVV-Antrag · RÖMER
  2. 15. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 39Schutz vor Fluglärm für die Frankfurter BevölkerungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 02.11.2015
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDBFFRömerLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, BFF und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 05.11.2015
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage NR 1306 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1311 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
Sonstige:
BFF (NR 1306 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 1306 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 12.11.2015
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage NR 1306 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1311 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Sonstige:
Römer (NR 1306 und NR 1311 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (NR 1306 und NR 1311 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 17.11.2015
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 1306 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1311 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 1306 und NR 1311 = Annahme)Stv. Krebs (NR 1306 und NR 1311 = Annahme)REP (NR 1306 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1311 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs (NR 1306 und NR 1311 = Annahme) REP (NR 1306 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1311 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 19.11.2015
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage NR 1306 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1311 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömer
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFRömer
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und RÖMER (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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