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Luftreiniger für alle Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: NRFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die sofortige Ausstattung aller Klassenräume in Frankfurter Schulen mit Luftreinigungsanlagen, um die Infektionsgefahr durch virenhaltige Aerosole zu reduzieren. Dies ist besonders im Kontext der Corona-Pandemie von Bedeutung, um die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler zu schützen und eine Schließung der Schulen zu vermeiden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, alle Klassenräume in Frankfurter Schulen umgehend mit Luftreinigungsanlagen auszustatten. Dabei sollten die Produktempfehlungen wissenschaftlicher Atmosphärenforschung angewandt werden.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die benötigten finanziellen Mittel für die Luftreinigungsanlagen von der Landesregierung einzufordern.
  3. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, eine Kooperation mit dem Institut für experimentelle Atmosphärenforschung einzugehen, um von Anfang an eine wissenschaftliche Begleitung bei der Beschaffung der richtigen Geräte und eine frühzeitige Anpassung bzw. Optimierung des Konzepts zu gewährleisten.

Begründung

Die Corona-Pandemie wird uns noch lange begleiten, eine Verbesserung der aktuellen Situation ist nicht in Sicht, vielmehr geben die drastisch steigenden Infektionszahlen der jüngsten Vergangenheit Hinweise auf die Notwendigkeit der Verstärkung von Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Der Schutz der Schülerinnen und Schüler steht dabei an erster Stelle notwendiger Maßnahmen, eine abermalige Schließung von Schulen muss unter allen Umständen vermieden werden. Es besteht Konsens, dass frische Luft die Infektionsgefahr durch virenhaltige Aerosole deutlich reduziert. Dazu müssen die Klassenräume kontinuierlich alle 20 Minuten intensiv stoßgelüftet werden, eine sog. "Querlüftung" ist angeraten. Dies wird in der kälteren Jahreszeit nur schwer möglich sein, da die Kälte wiederum eine Gefahr für die Gesundheit darstellt. Klassenarbeiten werden gestört, das ständige An- und Auskleiden der Schülerinnen und Schüler stört den Unterrichtsablauf und eine Kontrolle ist nur schwer durchsetzbar. Eine Vorab-Studie der Frankfurter Goethe-Universität hat gezeigt, dass Luftreiniger die Aerosolkonzentration in einem Klassenzimmer stark senken könnten und damit auch die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus deutlich verringert wird. Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert, entsprechende Luftreiniger in allen Frankfurter Schulen zu installieren. Entgegen erster Ausführungen der Frankfurter Bildungsdezernentin ist es dabei nicht notwendig, Luftfilter zu installieren, wie sie in OP-Sälen in Krankenhäusern verwendet werden, sondern es reichen weitaus günstigere Geräte aus, die in der Lage sind, bis zu 95% der vorhandenen Viren aus der Luft zu filtern. Die Bildungsdezernentin, der Gesundheitsdezernent, die Sozialdezernentin und der Kämmerer unserer Stadt sind aufgefordert, die notwendige finanzielle Unterstützung für die Beschaffung der Luftreiniger von der Landesregierung zu fordern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2020Sie sind hier
    NRNR 1296Luftreiniger für alle Frankfurter Schulen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 64Luftreiniger für alle Frankfurter SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1291 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 1311 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1291 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1311 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1291 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1296 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1311 auf den Ausschuss für Soziales und Gesundheit delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 12
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1296 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1291 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1296 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1311 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1. und 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296) sowie BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1291) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (NR 1291 und NR 1311 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1291, NR 1296 und NR 1311 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 20
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1296 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1291 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1296 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1311 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296) Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296) sowie BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1291) sowie FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1296)

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