Luftreiniger für alle Frankfurter Schulen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 12.02.2021, B 64
Betreff: Luftreiniger für alle Frankfurter Schulen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.11.2020, § 6638 - NR 1296/20 FDP - Zu Frage 1: Nach Aussage des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt sind Luftfiltergeräte keinesfalls geeignet, die Luft annähernd gleichwertig zu verbessern wie eine Fensterlüftung (Quer- oder Stoßlüftung) oder eine raumlufttechnische Anlage. Diese Einschätzung teilt auch das Umweltbundesamt. Der Magistrat hat in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt beschlossen, das nur für Unterrichts- und Betreuungsräume Luftfiltergeräte angeschafft werden, in denen die Fenster nur unzureichend geöffnet werden können und diese nicht über eine raumlufttechnische Anlage verfügen. Ein Leistungsverzeichnis wurde unter anderem auf Basis der bestehenden fachlichen Aussagen des Umweltbundesamtes und des vorhandenen Expertenwissens erarbeitet. Eine Ausschreibung für die Beschaffung der Geräte und ihre Wartung ist erfolgt. Zu Frage 2: Für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas hat die Stadt Frankfurt mit Bescheid vom 14.12.2020 eine Zuweisung des Landes Hessen in Höhe von 9.115.371 € erhalten. Zu den förderfähigen Schutzmaßnahmen gehören u.a. auch mobile Luftreiniger auf Basis der Empfehlungen des Umweltbundesamtes sowie die Installation raumlufttechnischer Anlagen. Mit dieser Zuweisung übernimmt das Land teilweise die Kosten für Luftfilteranlagen. Zu Frage 3: Da es mittlerweile diverse Studien zu mobilen Luftreinigern gibt und offizielle Institutionen wie das Umweltbundesamt Aussagen zur notwendigen Beschaffenheit von mobilen Luftfilteranlagen in Schulen getätigt haben, ist es nicht notwendig, eine wissenschaftliche Begleitung zu veranlassen. Der Magistrat war jedoch bereits mehrfach in Kontakt mit Professor Curtius vom Institut für experimentelle Atmosphärenforschung, um sich über die Inhalte der dort erstellten Studie zu Luftreinigungsgeräten auszutauschen.Nebenvorlage: Antrag vom 30.06.2021, NR 83
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2020NRNR 1296Luftreiniger für alle Frankfurter SchulenSTVV-Antrag · FDP
- 12. Februar 2021Sie sind hierBB 64Luftreiniger für alle Frankfurter SchulenMagistratsbericht
- 30. Juni 2021NRNR 83Jetzt schon an den Winter denken: Schulen vor Corona schützenSTVV-Antrag · CDU
- 17. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 437Jetzt schon an Winter denken: Schulen vor Corona schützenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf23 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); Volt (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FARBECHTE, BFF und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); Volt (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und BFF bei Enthaltung GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 64 = Kenntnis, NR 83 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) FRAKTION (NR 83 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 64 = Kenntnis, NR 83 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei gegen FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme), BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und Gartenpartei (= Ablehnung)