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Jetzt schon an Winter denken: Schulen vor Corona schützen

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für Schulen der Jahrgangsstufen 1-6, um diese vor Corona zu schützen. Es wurde entschieden, keine UVC-Filtergeräte einzusetzen, und die vorhandenen Fördermittel sind bereits für andere Räume verwendet worden. Die Vorlage dient zur Kenntnisnahme.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Derzeit befindet sich die Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräte für die Jahrgangsstufen 1-6 im Vergabeverfahren. Hierbei sind wir an vergaberechtliche Vorschriften und Fristen gebunden. Wir nutzen bereits die Möglichkeiten eines verkürzten Vergabeverfahrens. Auf Basis einer gemeinsamen Abstimmung zwischen Vertretern des Stadtschulamtes, des Gesundheitsamtes, dem Amt für Bau und Immobilien, der Unfallkasse Hessen und der Medical Airport Service GmbH wurde sich gegen einen Einsatz von UVC-Filtergeräten an Frankfurter Schulen entschieden. Die verfügbaren Bundes- und Landesfördermittel beziehen sich nur auf Räume der Kategorie 2 (nicht ausreichend belüftbar). Diese Räume wurden bereits im Frühjahr 2021 mit mobilen Luftfiltergeräten ausgestattet. Für die aktuelle Ausstattung von Räumen besteht daher keine Möglichkeit zur Förderung durch Bundes- und Landesfördermittel.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2021BB 64Luftreiniger für alle Frankfurter SchulenMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2021NRNR 83Jetzt schon an den Winter denken: Schulen vor Corona schützenSTVV-Antrag · CDU
  3. 17. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 Wochen
    BB 437Jetzt schon an Winter denken: Schulen vor Corona schützen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 7 · 14.01.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 437 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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