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Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: NRSPD
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Raum Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z.B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben. Dazu soll an beiden Seiten des Überwegs ein Schild aufgestellt werden mit dem zweisprachigen (Deutsch/Englisch) Inhalt: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt". Begründung: In vielen europäischen Städten platziert man im öffentlichen Raum Zeichen gegen Homophobie. Die geänderten "Ampelmännchen" in Wien sind dabei wohl die bekannteste Maßnahme. In anderen Städten hat man Zebrasteifen in den Regenbogenfarben angebracht. Da dies aus rechtlichen Gründen in Frankfurt nicht möglich ist, sollten wir einen beampelten Fußgängerüberweg einfärben. Dies sollte selbstverständlich an prominenter Stelle in der Stadt vorgenommen werden. Der oben genannte Fußgängerüberweg mit seinen vielen Menschen aus verschiedenen Ländern, die diesen Überweg nutzen, würde sich dafür anbieten.

Inhalt

Antrag vom 13.06.2015, NR 1230

Betreff: Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z.B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben. Dazu soll an beiden Seiten des Überwegs ein Schild aufgestellt werden mit dem zweisprachigen (Deutsch/Englisch) Inhalt: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt".

Begründung: In vielen europäischen Städten platziert man im öffentlichen Raum Zeichen gegen Homophobie. Die geänderten "Ampelmännchen" in Wien sind dabei wohl die bekannteste Maßnahme. In anderen Städten hat man Zebrasteifen in den Regenbogenfarben angebracht. Da dies aus rechtlichen Gründen in Frankfurt nicht möglich ist, sollten wir einen beampelten Fußgängerüberweg einfärben. Dies sollte selbstverständlich an prominenter Stelle in der Stadt vorgenommen werden. Der oben genannte Fußgängerüberweg mit seinen vielen Menschen aus verschiedenen Ländern, die diesen Überweg nutzen, würde sich dafür anbieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2015Sie sind hier
    NRNR 1230Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum
    STVV-Antrag · SPD
  2. 2. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 359Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen RaumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 30.06.2015
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
BFFFDP
Enthaltung:
1 GrüneCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen BFF und FDP (= Zurückweisung); 1 GRÜNE und CDU (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1230 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Römer (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1230 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie BFF und RÖMER (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 31 · 07.09.2015
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1230 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6062,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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