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Willkürliche Vertreibung von Subkulturen aus Frankfurt stoppen

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Vertreibung von Subkulturen in Frankfurt zu stoppen, indem der Erhalt des Zauns und der Freizeitgärten sowie der alten Obstbäume gefordert wird. Dies soll die schützenswerte Subkultur bewahren und die Bürger vor einer Täuschung durch das Grünflächenamt schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Günthersburgpark — 28 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Antrag

Das Grünflächenamt teilte im Umweltausschuss kürzlich mit, dass etliche Freizeitgärten ( z.B. Flur 334, Flurstück 231/87) im Zuge der Güntherburgparkerweiterung sicher geopfert werden. Rot in der Karte markiert . Im Zuge der Parkvorstellung und Vorlage M11/24 war nie die Rede davon, dass auch die liebevoll gepflegten Gärten wegfallen . Die Menschen, Ortsbeiratsmitglieder, Stadtverordneten wurden also schwer getäuscht vom Grünflächenamt . Der sehr gut erhaltene Zaun (welcher die Gärten davor schützt, dass die ParknutzerInnen direkt in den Gärten ihre Notdurft zu verrichten, sondern nur an den Zaun) soll laut Grünflächenamt zum Nachteil der GärtnerInnen auch entfernt werden.

Rot droht Vertreibung, der Zaun schützte bisher die schützenswerte Subkultur und könnte es weiter tun. Quelle. Geoportal

Zaunsoll weg (Quelle: Tilo Schwichtenberg)

Dies vorrausgeschickt möge Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der sehr gut erhaltene Zaun nördlich des Günthersburgparks bzw ehemaligen Grünflächenamtes bleibt erhalten
  2. Die Freizeitgärten bleiben erhalten.
  3. Die alten hochstämmigen Wallnusbäume, Kirschbäume, Zwetschgenbäume, Apfelbäume, bleiben erhalten.

Begründung

aus Frankfurt stoppen Das Grünflächenamt teilte im Umweltausschuss kürzlich mit, dass etliche Freizeitgärten ( z.B. Flur 334, Flurstück 231/87) im Zuge der Güntherburgparkerweiterung sicher geopfert werden. Rot in der Karte markiert. Im Zuge der Parkvorstellung und Vorlage M11/24 war nie die Rede davon, dass auch die liebevoll gepflegten Gärten wegfallen. Die Menschen, Ortsbeiratsmitglieder, Stadtverordneten wurden also schwer getäuscht vom Grünflächenamt. Der sehr gut erhaltene Zaun (welcher die Gärten davor schützt, dass die ParknutzerInnen direkt in den Gärten ihre Notdurft zu verrichten, sondern nur an den Zaun) soll laut Grünflächenamt zum Nachteil der GärtnerInnen auch entfernt werden. Rot droht Vertreibung, der Zaun schützte bisher die schützenswerte Subkultur und könnte es weiter tun. Quelle. Geoportal Zaunsoll weg (Quelle: Tilo Schwichtenberg) Dies vorrausgeschickt möge Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der sehr gut erhaltene Zaun nördlich des Günthersburgparks bzw ehemaligen Grünflächenamtes bleibt erhalten
  2. Die Freizeitgärten bleiben erhalten.
  3. Die alten hochstämmigen Wallnusbäume, Kirschbäume, Zwetschgenbäume, Apfelbäume, bleiben erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2024MM 11Erweiterung Günthersburgpark, Planungsvorlage Parkerweiterung 1. Bauabschnitt Rückbau Betriebshof Wetteraustraße 10 hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 30. April 2025Sie sind hier
    NRNR 1222Willkürliche Vertreibung von Subkulturen aus Frankfurt stoppen
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 36 · 22.05.2025
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIGStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 39 · 22.05.2025
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 7034 2025 1. a) Die Vorlage NR 1222 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 887/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 05.06.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 1222 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 40 · 26.06.2025
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Linke (= Enthaltung)

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