KAV Frankfurt direkt wählen
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, dass die Kommunale Ausländervertretung der Stadt Frankfurt bis zur Einführung eines Kommunalwahlrechts für Ausländer weiterhin direkt gewählt wird. Dies soll eine demokratische Partizipation für alle Bewohner in Frankfurt gewährleisten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kommunale Ausländervertretung der Stadt Frankfurt wird bis zur Einführung eines Kommunalwahlrechts für Ausländer weiterhin direkt gewählt.
Begründung
Ungeachtet der Möglichkeit eine Magistratskommission für Integration zusätzlich einzurichten, soll es in Frankfurt für alle Bewohner eine demokratische Partizipation durch direkte Wahlen geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2020KK 179Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenKAV-Anregung
- 5. Juni 2020Sie sind hierNRNR 1206KAV Frankfurt direkt wählenSTVV-Antrag · FDP
- 18. Dezember 2020BB 674KAV Frankfurt direkt wählenMagistratsbericht
- 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 671Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, und FRAKTION (= Annahme); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (K 179 und NR 1206 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (K 179 und NR 1206 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (K 179 und NR 1206 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER