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KAV Frankfurt direkt wählen

Vorlagentyp: NRFDP
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dass die Kommunale Ausländervertretung der Stadt Frankfurt bis zur Einführung eines Kommunalwahlrechts für Ausländer weiterhin direkt gewählt wird. Dies soll eine demokratische Partizipation für alle Bewohner in Frankfurt gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kommunale Ausländervertretung der Stadt Frankfurt wird bis zur Einführung eines Kommunalwahlrechts für Ausländer weiterhin direkt gewählt.

Begründung

Ungeachtet der Möglichkeit eine Magistratskommission für Integration zusätzlich einzurichten, soll es in Frankfurt für alle Bewohner eine demokratische Partizipation durch direkte Wahlen geben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020KK 179Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenKAV-Anregung
  2. 5. Juni 2020Sie sind hier
    NRNR 1206KAV Frankfurt direkt wählen
    STVV-Antrag · FDP
  3. 18. Dezember 2020BB 674KAV Frankfurt direkt wählenMagistratsbericht
  4. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 671Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 42 · 15.06.2020
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage NR 1206 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Vorlage K 179 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1206 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (K 179 und NR 1206 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, und FRAKTION (= Annahme); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (K 179 und NR 1206 = Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 39 · 29.06.2020
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage K 179 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1206 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (K 179 und NR 1206 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (K 179 und NR 1206 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO I, TOP 29
Beraten
1. Die Vorlage K 179 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1206 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (K 179 und NR 1206 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (K 179 und NR 1206 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 57
Beraten
1. Die Vorlage K 179 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 1206 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage K 179 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1206 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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