Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werden
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main schlägt vor, die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) beizubehalten, um die politische Teilhabe ausländischer Einwohnerinnen und Einwohner zu sichern. Dies soll verhindern, dass die Interessenvertretung durch eine Integrationskommission ersetzt wird.
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Durch die Wahl des Ausländerbeirats der Stadt Frankfurt am Main, die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV), wird die Möglichkeit zur politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern in Frankfurt am Main sichergestellt. Der Magistrat wertschätzt die Arbeit der KAV und beabsichtigt nicht, diese durch eine Integrationskommission zu ersetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2020KK 179Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenKAV-Anregung
- 5. Juni 2020NRNR 1206KAV Frankfurt direkt wählenSTVV-Antrag · FDP
- 18. Dezember 2020BB 674KAV Frankfurt direkt wählenMagistratsbericht
- 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 671Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER