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Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werden

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main schlägt vor, die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) beizubehalten, um die politische Teilhabe ausländischer Einwohnerinnen und Einwohner zu sichern. Dies soll verhindern, dass die Interessenvertretung durch eine Integrationskommission ersetzt wird.

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Bericht

Durch die Wahl des Ausländerbeirats der Stadt Frankfurt am Main, die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV), wird die Möglichkeit zur politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern in Frankfurt am Main sichergestellt. Der Magistrat wertschätzt die Arbeit der KAV und beabsichtigt nicht, diese durch eine Integrationskommission zu ersetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020KK 179Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werdenKAV-Anregung
  2. 5. Juni 2020NRNR 1206KAV Frankfurt direkt wählenSTVV-Antrag · FDP
  3. 18. Dezember 2020BB 674KAV Frankfurt direkt wählenMagistratsbericht
  4. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 Wochen
    BB 671Die Zukunft der Ausländerbeiräte als demokratische Interessenvertretung darf nicht gefährdet werden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 161
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 671 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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