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Ausreichende Bevorratung von Schutzmaterial

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine zentrale Bevorratung von medizinischer Schutzkleidung und -artikeln in Frankfurt, um die Versorgung während der Corona-Pandemie und zukünftiger Krisen sicherzustellen. Dies ist notwendig, da viele soziale Einrichtungen Engpässe bei der Versorgung erlebt haben. Ziel ist es, eine ausreichende und priorisierte Versorgung relevanter Institutionen zu gewährleisten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird deshalb gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesbehörden und der Feuerwehr für eine gezielte Bevorratung von medizinischer Schutzkleidung und -artikeln sowohl in der gegenwärtig noch andauernden Krise als auch für zukünftige Pandemien zu sorgen, um auf Grundlage eines Logistikkonzeptes eine ausreichende Versorgung der städtischen Ämter sowie aller relevanten Institutionen in der Stadt, wie z.B. Alten- und Pflegeheime, Kinder- und Jugendeinrichtungen oder Einrichtungen der Obdachlosen- und Drogenhilfe, zu gewährleisten. Dieses Konzept soll u.a. berücksichtigen, dass einige der medizinischen Schutzartikel Verfallsdaten unterliegen und daher eine Durchmischung des Lagerbestandes, z. B. durch Kooperation mit größeren Abnehmern wie Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, sicher zu stellen ist. Des Weiteren ist festzulegen, mit welcher Priorität und, wenn möglich, nach welchem Schlüssel die einzelnen Einrichtungen zu versorgen sind.

Begründung

In der gegenwärtigen durch das Corona-Virus ausgelösten Pandemie hat sich gezeigt, dass eine zentrale Bevorratung an Schutzkleidung wie Gesichtsmasken verschiedener Qualitäten, Einweghandschuhe, Schutzkittel etc. so wie Desinfektionsmitteln in Frankfurt dringend erforderlich ist, und dass klar festgelegt werden muss, welche Institutionen prioritär mit Schutzausrüstung zu versorgen sind. Von vielen vor allem sozialen Einrichtungen wurde in den letzten Wochen über Engpässe bei der Versorgung geklagt, was zum großen Teil auf die schlechte Versorgungslage in der gesamten Bundesrepublik zurückzuführen war. Mittlerweile hat sich die Situation etwas entspannt; dennoch ist eine Bevorratung an Schutzmaterialien in weit größerem Masse erforderlich, als dies bisher der Fall war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020Sie sind hier
    NRNR 1202Ausreichende Bevorratung von Schutzmaterial
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 23. Oktober 2020MM 166Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen hier: Beschaffung und Vorhalten von EU-konformer SchutzausrüstungMagistratsvortrag
  3. 22. Januar 2021MM 15Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen hier: Maßnahmenpaket der DrogenhilfeMagistratsvortrag
  4. 25. November 2022MM 204Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen hier: Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung - Fortschreibung für die Jahre 2022 und 2023Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 39 · 29.06.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.07.2020
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage NR 1202 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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