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Alle Ausgleichsflächen in planAS, B 393/24 beachten

Vorlagentyp: NRfraktionsunabhängig
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Darstellung aller Ausgleichsflächen in planAS, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu erhöhen. Die Begründung hebt hervor, dass die Stadt glaubwürdig bleiben muss, indem sie ihre eigenen Ankündigungen umsetzt. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Übersichtlichkeit und Verfügbarkeit von Informationen über Ausgleichsflächen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Möglichst viele Ausgleichsflächen sollen auf einen Klick in planAS in einer Übersicht dargestellt werden können, so wie es für Baulücken oder Bebauungspläne üblich ist.
  2. Der Bericht B 393/24 bestätigte, dass dies möglich ist und auch umgesetzt werden soll bis Januar 25. Hiermit wird erneut die Umsetzung gefordert, die bis heute nicht geschehen ist. B 393/24: "Die Ausgleichsflächen, die im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen verbindlich festgesetzt werden, können mit in planAS aufgenommen werden. . . . Die entsprechenden Daten werden spätestens bis zum Ende des Jahres in planAS zur Verfügung stehen."
  3. Im Bericht B 393/24 wird berichtet "Kompensationsmaßnahmen sind dauerhaft zu unterhalten, mindestens aber für die Dauer von 30 Jahren." Da nur "dauerhaft" sinnvoll ist, sollten die Stadt wo immer möglich, die Reduzierung auf 30 Jahre streichen.

Begründung

Wer im Bericht B 393/24 etwas ankündigt, aber nicht umsetzt, ist unglaubwürdig und fördert extreme Strömungen. Im Planungsausschuss am 25.03.25 sagte Herr Gwechenberger auf Nachfrage, es gäbe einen Link, wo man sich informieren könne, von der Aufnahme der Ausgleichflächen in planAs war nicht mehr die Rede.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2024BB 393Alle Ausgleichsflächen in planAS auf Klick darstellenMagistratsbericht
  2. 26. März 2025Sie sind hier
    NRNR 1173Alle Ausgleichsflächen in planAS, B 393/24 beachten
    STVV-Antrag · fraktionsunabhängig

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1173 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltFRAKTIONAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1173 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme) Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1173 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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