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Fotovoltaik bei städtischen Gesellschaften

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
42 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

städtischen Gesellschaften Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.06.2015 Die Stadtverordnetenversammlung hat am 01. März 2007 den gemeinsamen Antrag NR 264 von CDU und GRÜNEN zur Förderung von Solarstromanlagen in Frankfurt beschlossen. In Punkt 3 des Antrages wurde der Magistrat aufgefordert auf städtische Gesellschaften einzuwirken, damit diese ihre Dächer für Beteiligungsgesellschaften bereitstellen und alle Möglichkeiten der Installation von Solarstromanlagen auf bestehenden und neuen Gebäuden prüfen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, auf wie vielen Dächern städtischer Gesellschaften Fotovoltaik oder Solarthermie installiert ist, und auf welchen Dächern noch Potential für Fotovoltaik bzw. Solarthermie zur Verfügung steht.

Inhalt

Antrag vom 19.02.2015, NR 1140

Betreff: Fotovoltaik bei städtischen Gesellschaften Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.06.2015 Die Stadtverordnetenversammlung hat am 01. März 2007 den gemeinsamen Antrag NR 264 von CDU und GRÜNEN zur Förderung von Solarstromanlagen in Frankfurt beschlossen. In Punkt 3 des Antrages wurde der Magistrat aufgefordert auf städtische Gesellschaften einzuwirken, damit diese ihre Dächer für Beteiligungsgesellschaften bereitstellen und alle Möglichkeiten der Installation von Solarstromanlagen auf bestehenden und neuen Gebäuden prüfen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, auf wie vielen Dächern städtischer Gesellschaften Fotovoltaik oder Solarthermie installiert ist, und auf welchen Dächern noch Potential für Fotovoltaik bzw. Solarthermie zur Verfügung steht.Hauptvorlage: Antrag vom 19.01.2015, NR 1114

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2015Sie sind hier
    NRNR 1140Fotovoltaik bei städtischen Gesellschaften
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 434Fotovoltaik bei städtischen GesellschaftenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 26 · 09.03.2015
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage NR 1140 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2015
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1114 wird im Rahmen der Vorlage NR 1140 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1114 wird im Rahmen der Vorlage NR 1140 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerFDP
Sonstige:
Piraten (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)NPD (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)REP (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 26.03.2015
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1114 wird im Rahmen der Vorlage NR 1140 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömerPiratenNPDREPFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten, NPD und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1114 = Annahme ohne Zusatz, NR 1140 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 14.09.2015
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1140 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

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