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Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
95 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

West Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 127 zum Städtebaulichen Rahmenplan Europaviertel West wird zugestimmt, mit der Maßgabe, dass 1. die maximale Höhe des Hochhauses an der nordöstlichen Ecke des Europagartens auf 60 Meter reduziert wird. Als Ausgleich aber ein weiteres 60-Meter-Hochhaus zwischen den Hochhäusern an der Emser Brücke und den 60-Meter-Hochhäusern am östlichen Rand des Europagartens zugelassen wird, 2. im Rahmen von Städtebaulichen Verträgen 30 % der Wohnbauflächen für den geförderten Wohnungsbau gesichert werden, 3. über das Ergebnis weiterer Gespräche zu den konkreten Standorten für das weitere 60-Meter-Hochhaus und die Wohnungen baldmöglichst der Stadtverordnetenversammlung berichtet wird. Begründung: Der Standort des 100m-Hochhauses an der nordöstlichen Ecke des Europagartens widerspricht der Begrenzung von fernwirksamen Hochhäusern auf die vorhandenen Hochhauscluster und sollte daher an die weiteren Hochpunkte angeglichen werden. Der durch städtebauliche Verträge zu sichernde Anteil von 30% gefördertem Wohnungsbau an der gesamten Wohnbaufläche entspricht den expliziten Zielen, die der Wohnungsdezernent für die schwarz-grüne Koalition formuliert hat.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2008, NR 1138

Betreff: Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 127 zum Städtebaulichen Rahmenplan Europaviertel West wird zugestimmt, mit der Maßgabe, dass 1. die maximale Höhe des Hochhauses an der nordöstlichen Ecke des Europagartens auf 60 Meter reduziert wird. Als Ausgleich aber ein weiteres 60-Meter-Hochhaus zwischen den Hochhäusern an der Emser Brücke und den 60-Meter-Hochhäusern am östlichen Rand des Europagartens zugelassen wird, 2. im Rahmen von Städtebaulichen Verträgen 30 % der Wohnbauflächen für den geförderten Wohnungsbau gesichert werden, 3. über das Ergebnis weiterer Gespräche zu den konkreten Standorten für das weitere 60-Meter-Hochhaus und die Wohnungen baldmöglichst der Stadtverordnetenversammlung berichtet wird.

Begründung: Der Standort des 100m-Hochhauses an der nordöstlichen Ecke des Europagartens widerspricht der Begrenzung von fernwirksamen Hochhäusern auf die vorhandenen Hochhauscluster und sollte daher an die weiteren Hochpunkte angeglichen werden. Der durch städtebauliche Verträge zu sichernde Anteil von 30% gefördertem Wohnungsbau an der gesamten Wohnbaufläche entspricht den expliziten Zielen, die der Wohnungsdezernent für die schwarz-grüne Koalition formuliert hat.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.07.2008, M 127

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juli 2008MM 127Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsvortrag
  2. 23. Oktober 2008Sie sind hier
    NRNR 1138Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 6. Februar 2009BB 88Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht
  4. 3. August 2009BB 647Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht
  5. 14. Dezember 2009BB 1041Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht
  6. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 307Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 59
Angenommen
Punkt 3: a) Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 127, NR 1064 und NR 1138 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die endgültigen Vorgaben zu den Hochhausstandorten und deren Höhen im Rahmen der Beschlussfassung zum Hochhausentwicklungsplan (M 106) erfolgen. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 127, NR 1064 und NR 1138 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinke
Sonstige:
REP (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)NPD (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (M 127, NR 1064 und NR 1138 = Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 28 · 05.11.2008
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 50
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 127 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1138 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1064 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 127, NR 1064 und NR 1138 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 29 · 25.11.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung)

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