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Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West

Vorlagentyp: B
95 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 14.12.2009, B 1041

Betreff: Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.11.2008, § 4865 - NR 1138 CDU und GRÜNE, B 647/09, M 127/08 - Zwischenbericht: Zu Ziff. I.3.: Zum Bericht des Magistrats B 647 vom 03.08.2009 ergibt sich kein neuer Sachstand. Die städtebaulichen Verträge, die insbesondere die Wohnbauflächen für den geförderten Wohnungsbau sichern sollen, befinden sich derzeit noch in Verhandlung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juli 2008MM 127Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsvortrag
  2. 23. Oktober 2008NRNR 1138Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 6. Februar 2009BB 88Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht
  4. 3. August 2009BB 647Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht
  5. 14. Dezember 2009Sie sind hier
    BB 1041Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel West
    Magistratsbericht
  6. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 307Städtebaulicher Rahmenplan Europaviertel WestMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 40 · 11.01.2010
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1041 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 40 · 19.01.2010
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1041 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1041 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis)

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