Bunkeranmietung für kulturelle Zwecke sichern
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Mietkonditionen für die Anmietung städtischer Bunker für kulturelle Zwecke zu sichern. Dies ist notwendig, da die Mieter auf stabile Konditionen angewiesen sind und eine Erhöhung der Mieten aufgrund allgemeiner Preissteigerungen befürchtet wird. Der Magistrat soll innerhalb von sechs Monaten berichten, wie diese Stabilität gewährleistet werden kann.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Magistrat prüft und berichtet wie sichergestellt werden kann, dass sich die Mietkonditionen für Anmietung von städtischen Bunkern für kulturelle Zwecke bei zu verlängernden oder neu zu schließende Verträge nicht verschlechtern. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Die Mieterinnen und Mieter städtischer Bunkerflächen für kulturelle Zwecke verfügen in der Regel nur über geringe Eigenmittel und sind auf gleichbleibende Konditionen für die Anmietung der Räumlichkeiten angewiesen. Es ist zu befürchten, dass angesichts der allgemeinen Preissteigerung auch die Bunkermieten steigen. Es wäre sinnvoll, wenn dies verhindert werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020Sie sind hierNRNR 1123Bunkeranmietung für kulturelle Zwecke sichernSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 14. Dezember 2020BB 661Bunkeranmietung für kulturelle ZweckeMagistratsbericht
- 1. Oktober 2021BB 361Bunkeranmietung für kulturelle ZweckeMagistratsbericht
- 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 135 WochenBB 365Bunkeranmietung für kulturelle ZweckeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER