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Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus - Erweiterung Überschrift und Sachstandsbericht

Vorlagentyp: NRBFF
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus in Frankfurt am Main zu erweitern. Insbesondere soll die Überschrift um die Themen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit ergänzt werden. Zudem wird ein Sachstandsbericht zur Umsetzung des Aktionsplans gefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

  1. ) Die Überschrift des Aktionsplans "Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus wird wie folgt ergänzt: "Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit"
  2. Der Magistrat legt den Stadtverordneten innerhalb der nächsten drei Monate einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des vor einem Jahr mit der Magistratsvorlage M103/2020 verabschiedeten Aktionsplans vor, in dem insbesondere auch über den Stand des laut Vorlage (Punkt D. Kosten) noch zu erarbeitenden Förderprogramms und den Zeitpunkt, bis zu dem dieses den Stadtverordneten voraussichtlich zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll, berichtet wird.

Begründung

und Rechtsextremismus - Erweiterung Überschrift und Sachstandsbericht Mit Beschlussausfertigung § 6241 vom 03.09.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main die Magistratsvorlage M 103/2020 "Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus" einstimmig beschlossen. Das von der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) in ihrer Anregung K 5/2021 geforderte Programm zur Arbeit gegen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit in den Frankfurter Schulen ist diesem Aktionsplan zuzuordnen und dort inhaltlich bereits angelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2021KK 5In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeitenKAV-Anregung
  2. 13. September 2021Sie sind hier
    NRNR 111Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus - Erweiterung Überschrift und Sachstandsbericht
    STVV-Antrag · BFF-BIG
  3. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 444In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Vorlage K 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Begriff "antimuslimischen Rassismus" durch "religiöse Diskriminierung" ersetzt wird), LINKE. und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 111) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 64
Beraten
1. Die Vorlage K 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELFGartenparteiBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Begriff "antimuslimischen Rassismus" durch "religiöse Diskriminierung" ersetzt wird), LINKE. und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 111) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 111 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 111 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

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