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In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeiten

Vorlagentyp: K
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 5

Betreff: In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeiten Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Zusammen mit den maßgeblichen Einrichtungen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus entwickelt der Magistrat ein Programm, welches Angebote gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus in den Frankfurter Schulen installiert, systematisiert und auf Aktualität überprüft. Die Angebote sollen in allen Schulformen, vor allem und zuerst jedoch in Nicht-Gymnasien installiert werden.

Begründung: Antisemitismus und antimuslimischer Rassismus werden durch alle Altersgruppen hindurch zunehmend sichtbar und in vielen Bereichen unzweifelhaft zu einer ernst zu nehmenden Bedrohung. Es ist dringend notwendig, der Entstehung dieser Einstellungen so früh wie möglich entgegen zu wirken. Zurzeit gibt es jedoch kaum Angebote, die auf moderne Jugendliche zugeschnitten sind.Nebenvorlage: Antrag vom 13.09.2021, NR 111

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2021Sie sind hier
    KK 5In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeiten
    KAV-Anregung
  2. 13. September 2021NRNR 111Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus - Erweiterung Überschrift und SachstandsberichtSTVV-Antrag · BFF-BIG
  3. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 444In Schulen gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus arbeitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 33
Erledigt
1. Die Vorlage K 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Begriff "antimuslimischen Rassismus" durch "religiöse Diskriminierung" ersetzt wird), LINKE. und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 111) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage K 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfDÖkoLinX-ELFGartenparteiBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Begriff "antimuslimischen Rassismus" durch "religiöse Diskriminierung" ersetzt wird), LINKE. und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 111) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 69 · 30.09.2021
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage K 5 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Beschlussausfertigung(en): § 671,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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