Siedlung Höhenblick: Der Denkmalschutz muss aus seiner Schlafmützigkeit aufwachen!

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 10.09.2008, NR 1063

Betreff: Siedlung Höhenblick: Der Denkmalschutz muss aus seiner Schlafmützigkeit aufwachen! Die jüngsten Vorgänge um die Siedlung Höhenblick haben erneut den Blick auf Defizite im Bereich des Denkmalschutzes gerichtet. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an die Debatten um den Abbruch des Gemeindezentrums im Praunheimer Weg oder den Abbruch einer für das Ensemble wichtigen Villa im Nordend. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

1. Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, den Denkmalschutz statt dem Planungsdezernat künftig dem Kulturdezernat zuzuordnen, da sich die Zuordnung zu dem in erster Linie sich Investoreninteressen verpflichtet fühlenden Planungsdezernat nicht bewährt hat. Durch die Zuordnung zum Kulturdezernat kann die Eigenständigkeit des Denkmalschutzes gestärkt werden.
2. Der Magistrat wird aufgefordert, die bestehenden denkmalgeschützten Siedlungen der Stadt daraufhin zu überprüfen, wo es sinnvoll ist, im Interesse des Ensembleschutzes die denkmalgeschützten Bereiche zu arrondieren, um Fälle wie im Höhenblick künftig auszuschließen.
3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Landesdenkmalpfleger darauf hinzuweisen, dass die Belange des Denkmalschutzes nur gewahrt werden können, wenn diese rechtzeitig vorgebracht werden. Wird, wie jetzt bei dem Haus am Höhenblick oder beim Gemeindezentrum am Praunheimer Weg, eine rechtzeitige Intervention verschlafen, kommt diese natürlich in der Regel zu spät.