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Kulturmeile Braubachstraße: Verkehrsfragen müssen gelöst werden!

Vorlagentyp: NRCDUF.D.P.
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Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 17.05.2000, NR 1044

Betreff:

Kulturmeile Braubachstraße: Verkehrsfragen müssen gelöst werden!

Antragstellende Fraktion: CDU F.D.P. Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Margrit Weißbach Stadtv. Peter Weißenseel Stadtv. Franz A. ZimmermannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 40 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.05.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2000MM 40Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsvortrag
  2. 17. Mai 2000Sie sind hier
    NRNR 1044Kulturmeile Braubachstraße: Verkehrsfragen müssen gelöst werden!
    STVV-Antrag · CDU, F.D.P.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 25.05.2000
TO I, TOP 4
Angenommen
Punkt 3: a) Den Ziffern 1., 2., 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 999 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern 1., 2., 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 1044 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - abgelehnt. c) Der Ziffer 6. der Vorlage NR 1044 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Kurzzeitparkplätze auf dem Domplatz, vor dem Museum für Moderne Kunst und im Haltestellenbereich Domplatz entfallen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen zu 2. SPD gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen zu 3. SPD; CDU und REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 29.05.2000
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 3: a) Den Ziffern 1., 2. 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1., 2. 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 1044 werden abgelehnt. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Ziffer 6. der Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / c)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1044 sowie unter Hinweis auf die oben stehende Protokollerklärung; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) NR 1044, Ziffern 1., 2. und 7.: SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1044, Ziffer 5.: SPD, GRÜNE , REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu b) NR 1044, Ziffer 3.: SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme, F.D.P. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1044, Ziffer 4.: SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu c) CDU; SPD = Annahme mit der Maßgabe, dass die Kurzzeitparkplätze auf dem Domplatz, vor dem Museum für Moderne Kunst und im Haltestellenbereich Domplatz entfallen; GRÜNE = Ablehnung; REP und F.D.P. = Annahme, F.D.P. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: der F.D.P.-Fraktion: Bei der Umsetzung der Kulturmeile Braubachstraße muss der Radverkehr eine ausreichende Planung und Berücksichtigung erfahren.

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 33 · 05.06.2000
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 60
Zurückgezogen
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1044 zurückgezogen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 40 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 999 erfolgt im Plenum. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1044 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 1077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE REP und F.D.P.; SPD (= Votum im Plenum) Ziffern 2., 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Plenum)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO I, TOP 6
Erledigt
Punkt 3: Der Vorlage NR 1044 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage NR 1077 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 40 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 999 und NR 1077 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1044 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage NR 1077 für erledigt erklärt. 4. a) Der Vorlage NR 1077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Vowinckel, Sauer, Zimmermann, Oesterling, Majer und Sikorski sowie von Stadtrat Dr. Wentz und Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 40: CDU, SPD; GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. im Rahmen von NR 1077) zu 2. NR 999: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Bericherstattung) zu 3. NR 1044: Einstimmige Annahme zu 4. zu a) NR 1077 Ziff. 1. und 4.: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) NR 1077 Ziff. 2., 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung)

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