Kulturmeile Braubachstraße
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- Wo bleibt die angekündigte Planung für die Domplatzumgestaltung?15.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Vortrag des Magistrats vom 10.03.2000, M 40
Betreff:
Kulturmeile Braubachstraße
Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2000, NR 999 Antrag vom 17.05.2000, NR 1044 Antrag vom 07.06.2000, NR 1077 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 15.03.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2000Sie sind hierMM 40Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsvortrag
- 11. April 2000NRNR 999Auch mit dem Rad in und durch die Kulturmeile!STVV-Antrag · GRÜNE
- 17. Mai 2000NRNR 1044Kulturmeile Braubachstraße: Verkehrsfragen müssen gelöst werden!STVV-Antrag · CDU, F.D.P.
- 7. Juni 2000NRNR 1077Kulturmeile Braubachstraße: Verkehrsfragen müssen gelöst werden!STVV-Antrag · CDU, F.D.P., GRÜNE
- 24. November 2000BB 898Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
- 10. August 2001Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 647.Kulturmeile Braubachstraße.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 999 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Den Ziffern 1., 2., 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 1044 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - abgelehnt. c) Der Ziffer 6. der Vorlage NR 1044 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Kurzzeitparkplätze auf dem Domplatz, vor dem Museum für Moderne Kunst und im Haltestellenbereich Domplatz entfallen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen zu 2. SPD gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen zu 3. SPD; CDU und REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuss; GRÜNE = Delegation auf den Ausschuss für Planen und Bauen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1., 2. 5. und 7. der Vorlage NR 1044 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 3. und 4. der Vorlage NR 1044 werden abgelehnt. c) Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Ziffer 6. der Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; F.D.P. = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1044 sowie unter Hinweis auf die oben stehende Protokollerklärung; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) NR 1044, Ziffern 1., 2. und 7.: SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1044, Ziffer 5.: SPD, GRÜNE , REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu b) NR 1044, Ziffer 3.: SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme, F.D.P. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss NR 1044, Ziffer 4.: SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu c) CDU; SPD = Annahme mit der Maßgabe, dass die Kurzzeitparkplätze auf dem Domplatz, vor dem Museum für Moderne Kunst und im Haltestellenbereich Domplatz entfallen; GRÜNE = Ablehnung; REP und F.D.P. = Annahme, F.D.P. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: der F.D.P.-Fraktion: Bei der Umsetzung der Kulturmeile Braubachstraße muss der Radverkehr eine ausreichende Planung und Berücksichtigung erfahren.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 40 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 999 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1044 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage M 40 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 999 erfolgt im Plenum. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1044 zurückgezogen hat. 4. Der Vorlage NR 1077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Ziffern 1. und 4.: CDU, GRÜNE REP und F.D.P.; SPD (= Votum im Plenum) Ziffern 2., 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Plenum)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 40 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 999 und NR 1077 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 999 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1044 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage NR 1077 für erledigt erklärt. 4. a) Der Vorlage NR 1077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Vowinckel, Sauer, Zimmermann, Oesterling, Majer und Sikorski sowie von Stadtrat Dr. Wentz und Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. M 40: CDU, SPD; GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. im Rahmen von NR 1077) zu 2. NR 999: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Bericherstattung) zu 3. NR 1044: Einstimmige Annahme zu 4. zu a) NR 1077 Ziff. 1. und 4.: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) NR 1077 Ziff. 2., 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung)