Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden

Vorlagentyp: NRCDU
StadtplanungUmwelt und Energie
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren21 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, Maßnahmen zur Vermeidung von Überschwemmungen durch Starkregen und Hochwasser in Frankfurt zu etablieren. Dies umfasst unter anderem die Einrichtung einer Hochwasserkonferenz und die Verbesserung der Wartung von Sinkkästen. Ziel ist es, die Risiken für die Bevölkerung zu minimieren und die Infrastruktur zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zur effektiven Vermeidung von Überschwemmungen bei Starkregen und Hochwasser folgende Maßnahmen durchzuführen:

  • Etablierung einer Hochwasserkonferenz mit den Kommunen der Oberläufe Frankfurter Fließgewässer.
  • Höhere Reinigungsintervalle und regelmäßige Überprüfung der Sinkkästen im Stadtgebiet.
  • Veröffentlichung einer Karte mit allen Gullys in Frankfurt, über die es Bürgern ermöglicht wird, eine Verstopfung bespielweise über "Mängelmelder - FFM" oder "stoerung24.de" den Verantwortlichen zu melden.
  • Ankauf von Gewässerrandstreifen als Retentionsfläche.
  • Schaffung von Wasserrinnen in Frankfurter Waldgebieten im Taunus.
  • Erstellung eines Förderprogramms zur Unterstützung privater Haushalte bei der Hochwasserprävention.

Begründung

Hochwasserereignisse sind in Frankfurt leider keine Ausnahme mehr. Insbesondere in den Stadtteilen, die an Bächen liegen, welche aus dem Taunus nach Frankfurt verlaufen, sind derlei Ereignisse ein regelmäßiges Risiko für die Menschen. Mit einigen schnell umsetzbaren Maßnahmen ließen sich zügig sichtbare Fortschritte zur Prävention und Abmilderung von Hochwasserereignissen erzielen. Zudem kommt es durch Starkregenereignisse in Frankfurt immer häufiger zu Überschwemmungen von Straßen und zu Überflutungen von Gebäuden. Dies kann mehrere Gründe haben. Ein Grund jedoch sind gewiss nicht saubere und verstopfte Sinkkästen, in die das Wasser nicht ordnungsgemäß abfließen kann. Es ist daher unabdingbar, dass die Sinkkästen regelmäßig auf einwandfreien Abfluss überprüft werden und die Reinigungsintervalle erhöht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2024Sie sind hier
    NRNR 1027Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden
    STVV-Antrag · CDU
  2. 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 42Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeidenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 14
Sitzung 33 · 28.10.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
1. a) Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt. b) Der Ortsbeirat sieht die ersten beiden Spiegelstriche als erledigt an und betrachtet die Erstellung eines Förderprogramms (sechster Spiegelstrich) als Angelegenheit für den Haushalt 2026. 2. Die Vorlage OF 209/14 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUGrüne
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 2 CDU und GRÜNE gegen BFF (= Annahme); 1 CDU und SPD (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 33 · 28.10.2024
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
GrüneFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke, Volt, dFfm und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1027 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
SPDFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, Linke, BFF und Die Partei gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 32 · 29.10.2024
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFarbechte/linkeFDPBFFFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, farbechte/Linke, FDP, BFF, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung);

OBR 6
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 30 · 31.10.2024
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1027 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Gartenpartei (Annahme mit der Maßgabe, dass massive zusätzliche Versiegelung der Stadt vermieden wird. Negativbeispiel In der Römerstadt 126, Stadt Nida wird mit Beton geflutet und massiven Tiefgaragen.)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass massive zusätzliche Versiegelung der Stadt vermieden wird. Negativbeispiel In der Römerstadt 126, Stadt Nida wird mit Beton geflutet und massiven Tiefgaragen.)

OBR 15
Sitzung 33 · 01.11.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 04.11.2024
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1027 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 304/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
WBECDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung Linke zu 2. WBE, CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung Linke

OBR 13
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und BFF gegen FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 32 · 07.11.2024
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 33 · 08.11.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Volt und Linke gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 33 · 08.11.2024
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 12.11.2024
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1027 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme mit der Maßgabe, dass massive zusätzliche Versiegelung der Stadt vermieden wird. Negativbeispiel In der Römerstadt 126, Stadt Nida wird mit Beton geflutet und massiven Tiefgaragen.)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme mit der Maßgabe, dass massive zusätzliche Versiegelung der Stadt vermieden wird. Negativbeispiel In der Römerstadt 126, Stadt Nida wird mit Beton geflutet und massiven Tiefgaragen.)

OBR 2
Sitzung 35 · 02.12.2024
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneFDP
Ablehnung:
CDUSPD
Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE und FDP gegen CDU und SPD (= Annahme); 1 GRÜNE und Linke (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 34 · 05.12.2024
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 1027 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1027_2024Starkregen und Hochwasser: Überschwemmungen vermeiden

Diese Vorlage verweist auf