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Umgestaltung der Franziusstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
19 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Umgestaltung der Franziusstraße soll die Verkehrsqualität und Sicherheit für motorisierten und nichtmotorisierten Verkehr verbessern. Die Maßnahme ist notwendig aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und der schlechten Straßenbedingungen. Es wird eine Gesamtinvestition von 8.631.000 € beantragt, wobei Fördermittel in Höhe von 2.650.000 € erwartet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Intzestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Beschlussvorschlag

  1. Der Planung und Ausführung zur Umgestaltung der Franziusstraße wird entsprechend der vorgelegten Plananlagen zugestimmt.
  2. Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 8.631 T€ brutto werden bewilligt und freigegeben; der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass
    • a)für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 8.631 T€ in der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.007922 (Programm "Sanierung von Industriestraßen"), zur Verfügung stehen,
    • b)für Planung und Gutachten auf der Projektdefinition 5.001265 bereits Mittel in Höhe von rd. 171 T€ und auf der Projektdefinition 5.007922 Mittel in Höhe von rd. 4 T€ (Stand 04.04.2019) verausgabt wurden,
    • c)die Maßnahme über eine in der Produktgruppe 16.3 neu einzurichtende Projektdefinition abgewickelt wird; die bereits verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen,
    • d)die vorhandenen Verkehrsflächen einen Restbuchwert von 19.138,00 € (Stand 08.02.2019) aufweisen, der infolge des Abgangs des alten Anlagevermögens eine einmalige Sonderabschreibung in Höhe des Restbuchwertes verursacht,
    • e)die Stadt Frankfurt am Main einen Antrag auf Fördermittel des Landes nach dem Mobilitätsfördergesetz (Mobifö
    • g)stellen wird. Es wird mit einer Förderung in Höhe von 2.650 T€ gerechnet. Die endgültige Höhe der Zuwendung ergibt sich nach abgeschlossener Prüfung aus dem Zuwendungsbescheid des Fördermittelgebers,
    • f)die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von 450 T€ sichergestellt ist und diesen Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von jährlich 88 T€ gegenüberstehen.
  4. Der erforderlichen Fällung von im Bereich der Baumaßnahme vorhandenen vier Bäumen wird zugestimmt.
  5. Dem für die Fällung des vorhandenen Baumbestands zu schaffenden Ausgleich in Form einer Pflanzung von vier neuen Bäumen wird zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Die städtebauliche Entwicklung im Frankfurter Osten mit der Ansiedlung von Gewerbenutzungen und dem Umzug der EZB auf das ehemalige Großmarktgelände erfordert Anpassungs- und Verbesserungsmaßnahmen, entwickelt im "Masterplan Verkehr - Entwicklungsbereich Frankfurter Osten". Die Franziusstraße dient als Verbindungsstraße zwischen der Osthafenbrücke und dem Hafengebiet. Für den Radverkehr besteht aus der Franziusstraße über die Osthafen- und die Honsellbrücke der Anschluss an das städtische Radverkehrsnetz und an den Mainuferradweg am südlichen Mainufer. Der gesamte Straßenraum zeigt deutliche Alterungserscheinungen und Gebrauchsspuren. Die Fahrbahn weist Schlaglöcher, Flickstellen und weitere Unebenheiten auf, die einer zügigen und sicheren Befahrbarkeit spürbar entgegenstehen. Die Verkehrsbelastung liegt bei etwa 6.000 Kfz pro Tag mit einem ausgeprägten Schwerverkehrsanteil von rund 30 %. Der Radverkehrsanteil ist mit weniger als 2 % trotz der bestehenden Netzbedeutung aufgrund der baulichen Gegebenheiten ausgesprochen gering. Um auch zukünftig die benötigte Leistungsfähigkeit und Verkehrsqualität für den motorisierten und nichtmotorisierten Verkehr gewährleisten zu können, ist eine grundhafte Sanierung des Straßenoberbaus und der Nebenflächen erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2021Sie sind hier
    MM 9Umgestaltung der Franziusstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 27. Januar 2021NRNR 1386Umgestaltung der FranziusstraßeSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 9. Februar 2021OFOF 536/4M 9 Umgestaltung FranziusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. Februar 2021OMOM 7298Umgestaltung der FranziusstraßeDirektanregung
  5. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1121Umgestaltung der FranziusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird im Rahmen der Vorlage NR 1386 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Verkehrsausschuss)FDP (Votum im Verkehrsausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (M 9 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichts, NR 1386 = Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (M 9 = Annahme, NR 1386 = Ablehnung)
zu 2)
Sonstige:
CDU (Votum im Verkehrsausschuss)SPD (Votum im Verkehrsausschuss)Grüne (Votum im Verkehrsausschuss)FRAKTION (Votum im Verkehrsausschuss)Linke (Votum im Verkehrsausschuss)FDP (Votum im Verkehrsausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz); LINKE. und FDP (= Votum im Verkehrsausschuss), BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION, LINKE. und FDP (= Votum im Verkehrsausschuss), BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (M 9 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichts, NR 1386 = Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (M 9 = Annahme, NR 1386 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird im Rahmen der Vorlage NR 1386 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Frankfurter (M 9 und NR 1386 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 2., 4. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1., 3 und 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinke
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 2., 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffern 1., 3 und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 9 und NR 1386 = Annahme)

OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7298 2021 1. Der Vorlage M 9 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1386 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 536/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird im Rahmen der Vorlage NR 1386 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (M 9 und NR 1386 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1386 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1., 3. und 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinke
zu 2 / Ziffer 2., 4. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. Ziffern 1., 3. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. (= Ablehnung) Ziffern 2., 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 9 und NR 1386 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1386 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 9 wird im Rahmen der Vorlage NR 1386 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1386 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
zu 2 / Ziffer 1., 3. und 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2., 4. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. Ziffern 1., 3. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 2., 4. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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